Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Auf dem Weg zur Rüstungsunion

Im Juli 2017 einigten sich Deutschland und Frankreich erst einmal im Alleingang auf alle wesentlichen PESCO-Prozeduren. Erst danach traten sie an Spanien und Italien heran, wodurch bereits ein guter Teil der für eine Aktivierung erforderlichen qualifizierten Mehrheit (65 Prozent der EU-Bevölkerung und 55 Prozent der EU-Mitgliedsstaaten) beisammen war.

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Konzeption der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei im Begriff, einen grundlegenden Kurswechsel vorzunehmen: „Die CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze, die unter anderem als Argument für Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich künftig ‚gleichrangig‘ wieder der Landes- und Bündnisverteidigung zu widmen.“

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Trump gegen seine eigene Administration?

Wenn Präsident Trump beim Wort genommen werden soll, dass er den Dialog „ohne Vorbedingungen“ mit den Führern Russlands, Nordkoreas, des Iran und anderer Länder begrüßt, wäre es klug, die weitere Beschäftigung derjenigen in seinem Dienst zu überdenken, die ihn bei jedem Schritt unterminieren.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Nato-Gipfel: Teure Eskalation

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht über den massiven Druck aus den USA berichtet wird, mit dem die Verbündeten zu höheren Rüstungsausgaben gedrängt werden sollen. Zuletzt hatte Präsident Donald Trump im Vorfeld des NATO-Gipfels Brandbriefe an mehrere europäische Staaten verschickt, in denen sie mit einer Wortwahl, die den üblichen diplomatischen Stil wohl etwas vermissen ließ, genau hierzu aufgefordert wurden.

Categorized as: Militär, Krieg

Sind die Rechten keine „Frage“?

„Demokratien gehen nicht an zu vielen Feinden, sondern an zu wenigen Freunden und Verteidigerinnen zugrunde. Auch dies zeigt das Beispiel Weimar. Anders gesagt: Wenn die Demokratie angegriffen wird und man sich selbst als Demokrat versteht, sollte man sich auch selbst gemeint fühlen und die Sache persönlich nehmen. Dann versteht man sofort, dass es sich bei alldem um einen gesellschaftspolitischen Konflikt handelt, nicht um ein pädagogisches Problem.“

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