Biden: im Nahen Osten bleiben, Militärausgaben erhöhen

Wie dem auch sei, Biden beabsichtigt, den Schwerpunkt auf unbemannte Drohnen und Cyber-Kriegsführung zu verlagern, und legt nahe, dass dies wahrscheinlich nicht nur auf eine Verlagerung der Ausgaben, sondern wahrscheinlich auch auf eine Erhöhung der Ausgaben hinauslaufen wird.

„Das erste, was ich tun muss, und ich mache keine Witze: wenn ich gewählt werde, muss ich mit den Staatschefs telefonieren und sagen, dass Amerika zurück ist“, sagte Biden und sagte, die NATO sei „verdammt besorgt über unser Versagen, Russland zu konfrontieren“.

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Frankreich und der Libyen-Konflikt

Vor gut neun Jahren, im Februar 2011, begannen im Zuge einer Protestwelle, welche sich in nahezu allen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas ausbreitete, auch in Libyen Proteste. Anders als in den meisten anderen Ländern wandelten sich diese binnen weniger Tage zu einem gewaltsamen Bürgerkrieg, woraufhin bereits im März 2011 sehr schnell und fasst überstürzt eine Intervention der NATO, maßgeblich vorangetrieben durch Frankreich, in Libyen folgte. Der NATO-Einsatz gipfelt im Oktober 2011 im Tod von Libyens 40-jährigem Herrscher Muammar al-Gaddafi, woraufhin er wenige Tage später endete, ansonsten aber hat die NATO-Intervention in Libyen einen Trümmerhaufen hinterlassen.

KFOR: Ein Ende in Sicht?

Deutsche Soldaten waren schon Jahre vor dem Beginn der KFOR-Mission am 12. Juni 1999 im Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens aktiv und auch an der völkerrechtswidrigen Bombardierung des Landes durch die NATO beteiligt. In der Bundesrepublik befeuerten unter anderem diese „out of area“ Aktivitäten der Bundeswehr eine Debatte, an deren Ende die Enttabuisierung deutscher Auslandseinsätze stand. Für das Nachkriegsdeutschland war das ein bedeutungsschwerer Schritt auf dem Weg zur heutigen „Armee im Einsatz“, die nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg alles andere als eine Selbstverständlichkeit war.

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