Vietnam vs. Afghanistan – abgestimmtes Chaos, endloser Krieg

Zwischen den verblassenden Hornsignalen des Veteranentages und dem Schwarzen Freitag kehren meine tagelangen Überlegungen immer nach Vietnam zurück, aber in diesem Jahr gab es eine neue Facette meiner Abstraktionen. Siehst du, meine Enkelin Kaya, wird nächste Woche 14 Jahre alt, und sie hat noch nie in einer Zeit gelebt, in der ihr Land nicht irgendwo einen unerbittlichen interventionistischen Krieg geführt hat. Nicht für einen Moment, und ich konnte das nicht einfach auf sich beruhen lassen.

Friedensbewegung kritisiert öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr

So fragt sich die Kooperation für den Frieden auch, was die elf gegenwärtigen Auslandseinsätze der Bundeswehr mit ihrem Verteidigungsauftrag gemäß Grundgesetz (§ 87a) noch zu tun haben.

Auf dem Hintergrund der leidvollen historischen und gegenwärtigen Erfahrungen, dass Gewalt und Krieg nie Recht und Freiheit verteidigen, sondern zu Unrecht und Unfreiheit führen, appellieren wir an alle Soldatinnen und Soldaten, die an öffentlichen Gelöbnissen teilnehmen werden: Setzen Sie sich mit der Frage auseinander, ob Ihr Militärdienst dazu beiträgt, tatsächlich „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“! Prüfen Sie Ihr Gewissen, ob die Drohung mit Gewalt und Krieg zu rechtfertigen ist!

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Auswärtiges Amt erwartet Neuwahl in Bolivien, Senatspräsidentin beansprucht Präsidentschaft

Für einen Skandal sorgten putschistische Polizeieinheiten, als sie die gewählte MAS-Senatspräsidentin Adriana Salvatierra am Mittwoch gewaltsam daran zu hindern versuchten, das Parlamentsgebäude zu betreten. Salvatierra hätte nach dem Rücktritt von Vizepräsident Álvaro García Linera unmittelbar die verfassungsmäßige Nachfolge von Morales antreten können, legte ihr Mandat aber unter dem Druck von Polizei und Militär nieder – ebenso wie Dutzende weitere Mandatsträger der MAS im ganzen Land. Am Mittwoch nun kehrte Salvatierra ins Parlamentsgebäude zurück und ging sofort auf Konfrontation zu Añez. Ihre Argumentation: Sie habe zwar ein Rücktrittsschreiben eingereicht, dieses sei aber bislang von keinem beschlussfähigen Senat behandelt worden. Daher sei sie formal noch im Amt und bereit, die Präsidentschaft zu übernehmen.

Der bolivianische Putsch ist kein Putsch – weil die USA ihn wollten

Armeegeneräle, die im Fernsehen auftauchen, um den Rücktritt und die Verhaftung eines gewählten zivilen Staatsoberhauptes zu fordern, erscheinen wie ein Lehrbuchbeispiel für einen PUTSCH. Und doch präsentieren die Konzernmedien die Ereignisse am Wochenendes in Bolivien sicherlich nicht als solchen.