Laschets Welt

Außen- und sicherheitspolitische Grundsatzrede

Der als Grundsatzrede angekündigte Auftritt von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet bei der Konrad-Adenauer-Stiftung bot wenige Überraschungen. Die Welt stehe vor einem „Epochenwechsel”, u.a. durch den Aufstieg Chinas, das er sowohl als Wettbewerber und Rivale, aber auch als potenziellen Partner charakterisierte. Dieser Aufstieg habe das Zeug, „das internationale Machtgefüge grundsätzlich zu verändern.“ Mit konfrontativen Versuchen, China entgegenzutreten, wie dem Plan, im Sommer eine Fregatte in den Indopazifik zu entsenden, scheint Laschet dabei keine Probleme zu haben, er halte dies für „richtig“, gab er an. Continue reading “Laschets Welt”

Bolivien: De-facto-Regierung plant erneute Aufschiebung der Wahl

Autoren: Quincy Stemmler und Harald Neuber

Machthaberin Áñez zögert Abstimmung hinaus und verweigert Unterschrift unter Wahlgesetz. Kritik an Putsch 2019 wird lauter

Boliviens De-facto-Präsidentin Jeanine Áñez will die für September geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen um ein bis zwei weitere Monate verschieben. Das verkündete sie am Dienstag bei einem Auftritt im Departamento Tarija. Kritiker zeigen sich besorgt angesichts einer möglichen dritten Aufschiebung der Wahlen, die ursprünglich bereits im Mai hätte stattfinden sollen. Sie wittern eine Strategie, um die Macht des De-facto-Regimes zu zementieren. Continue reading “Bolivien: De-facto-Regierung plant erneute Aufschiebung der Wahl”

Trumps Verrat an Julian Assange

Eine Sache, die wir von der Trump-Präsidentschaft gelernt haben, ist, dass der “Tiefe Staat” nicht nur eine verrückte Verschwörungstheorie ist. In den letzten drei Jahren haben wir gesehen, wie dieser “deep state” eine Verschwörung nach der anderen in Gang gesetzt hat, um die Wahl über den Haufen zu schmeißen.

Alles begann mit der gefälschten “Intelligence Assessment” (“Geheimdienstbewertung”) des ehemaligen CIA-Direktors John Brennan über die russische Beteiligung an den Wahlen von 2016. Es wurde behauptet, dass alle 17 US-Geheimdienste darin übereinstimmten, dass Putin Trump ins Amt brachte, aber wir fanden später heraus, dass der Bericht von einer Handvoll handverlesener Agenten Brennans ausgeheckt wurde. Continue reading “Trumps Verrat an Julian Assange”

Was will Bernie Sanders wirklich?

U.S.-Präsidentschaftswahlen in 2020: Bernie Sanders hat heute seine Präsidenschaftskandidatur verkündet. Das war von Vielen erwartet worden. Von mir nicht. Um Missverständnisse zu vermeiden: ein Sieg von Sanders gegen Donald Trump bei den U.S.-Präsidentschaftswahlen in 2020 wäre sehr positiv, für die gesamte Menschheit. Nur bleiben da noch einige gewichtige Fragen offen.

Zunächst zu dem, was jetzt passieren wird. Continue reading “Was will Bernie Sanders wirklich?”

Prognose: Obama-Abziehbild Deval Patrick wird neuer Präsidentschaftskandidat der “Demokratischen Partei”

In der Demokratie-Simulation der Vereinigten Staaten von Amerika wird die sogenannte “Demokratische Partei” für die Präsidentschaftswahlen in 2020 den Kandidaten Deval Patrick nominieren. Und Bernie Sanders wird ihn, natürlich, unterstützen. Und dann wird er verlieren.

Dass der amtierende Cäsar Donald Trump in 2020 wiedergewählt wird, haben wir bereits vor einem Monat prognostiziert. Continue reading “Prognose: Obama-Abziehbild Deval Patrick wird neuer Präsidentschaftskandidat der “Demokratischen Partei””