Die neuen Krupps, Thyssens und deutschen Generäle machen wieder offen mobil

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Relativ verborgen vor den Blicken der Öffentlichkeit, aber nicht mehr heimlich, wiederholen sich in Deutschland Ereignisse, die mit einem unguten Gefühl an die Kriege des 20.Jahrhunderts erinnern. Unter fürstlichem Lichterglanz der Goldlüster im Spiegelsaal fanden sich Vertreter der Rüstungsindustrie, der Kirche, der deutschen Armee und der Minister für deutsche Verteidigung für zwei Tage zu einem […]

Neuwahlen in Hamburg – und dann raus mit Ahlhaus und der CDU

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"Terror, Terroristen, Terrorismus": Das Verbot des Deutsch-Arabischen Kulturvereins "Taiba" und die Schließung der von ihm getragenen Moschee in Hamburg, knapp neun Jahre nach den immer noch ungeklärten Attentaten des 11.Septembers 2001 in den USA, sind ein durchsichtiges Manöver von Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU), um auf dem Rücken einer Minderheit und einer eingeschüchterten Mehrheit irgendwie an […]

Schon wieder Angriff auf das Grundgesetz: Schäuble stellt Bundesrat in Frage

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Mit allen Mitteln versucht Verfasssungsfeind Nr.1, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, sein neues Ermächtigungsgesetz durchzubekommen. Das mittlerweile von einer Bundesratsmehrheit abgelehnte BKA-Gesetz würde es der ihm untergeordneten, parlamentarisch unkontrollierten Behörde Bundeskriminalamt (BKA) das willkürliche Aufbrechen von Wohnung ohne Gerichtsbeschluss und die anschliessende Installation von Kameras und Mikrophonen zur totalen Überwachung missliebiger Personen, Angehörigen von Minderheiten oder Dissidenten […]