Diese Industriepolitik ist Rüstungspolitik

Es wird sich zeigen, wie weit die Wissenschaft bereit ist, sich in die rüstungspolitische Strategie einbinden zu lassen. Die industriepolitisch motivierte Förderung der KI-Forschung jedenfalls trifft beispielsweise im Forschungsverbund „Cyber Valley“ auf große Begeisterung. Beteiligt sind hier neben den Universitäten Stuttgart und Tübingen die Max-Planck-Gesellschaft sowie die Unternehmen Daimler, Porsche, BMW, ZF Friedrichshafen, IAV und Bosch sowie mit Amazon der Weltmarktführer in Sachen Cloud-Dienste.

C.E.T.A.: Das Programm zwischen den Ohren

Die „Europäische Union“ hat keine Kompetenz über die derzeit 28 Demokratien zu entscheiden, die sie überhaupt erst bilden und ohne die sie nichts ist. Die Bundesregierung hat keine Kompetenz unsere Demokratie zu ignorieren, ohne die sie nichts ist.

Das Entstaatlichungsunterprogramm C.E.T.A., geplanter Rammbock für T.T.I.P., kommt nicht an unserem Parlament vorbei. Und auch nicht an unserer Republik und Verfassung. Und widerspricht es dieser, kommt es nicht durch.

Die E.U. verwandelt blühende Landschaften in Wüsten. Stoppt diesen Kahlschlag!

Was haben Blumen mit einer Gesundheits- und Verbraucherpolitik zu tun? Sicher gibt es darunter eine Fülle von essbaren Pflanzen wie Kapuzinerkresse oder die Früchte der Mahonie, aber darum geht es hier nicht. Stellen die bekannten Sorten des Lavendel “Lavandula Hidcote”, der Iris “Jane Phillips”, der Ilex “Golden King”, die Clematis “Nelly Moser”, die Narzisse “König Alfred”, die Montbretie “Crocosmia Luzifer”, die Geranie “Johnson’s Blue”, der Eibisch “Lavatera Barnsley”, die Katzenminze “Nepeta Six Hills Giant” eine Gefahr dar?

Kriegsschiffe für Griechenland aus Frankreichs Waffenschmieden

„Wenn in einem Jahr Griechenland die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union nach der Dezember-Tagung des Europäischen Rates übernimmt, wird es ein entscheidender Moment für Griechenland, nicht nur politisch, sondern es wird auch ein entscheidender Moment für Europa sein – der richtige Zeitpunkt konkrete Projekte zu zeigen, die die europäische Verteidigung Realität werden zu lassen.“

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