Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

FĂŒnf Jahre S21-RechtsbrĂŒche: Verlangen nach EntschwĂ€rzung und Umkehr

Obwohl das Projekt unwirtschaftlich geworden war , nötigte die Bundesregierung 2013 den Bahn-Aufsichtsrat mit aller Macht zum Weiterbau von S21. Und da lehnt es der Berliner Generalstaatsanwalt ab, strafrechtlich gegen die Bahn-Verantwortlichen wegen Untreue zu ermitteln, als hĂ€tten die TĂ€ter nicht gewusst, was sie tun. CDU-Justizsenator Heilmann nannte das „vertretbar“.

Wir haben daraufhin die Freigabe und EntschwĂ€rzung amtlicher Vermerke des Kanzleramts verlangt und eingeklagt, um den Rechtsbruch der Bundesregierung sichtbar zu machen. Es gelang uns, Vermerke fĂŒr Pofalla
und Merkel weiter zu entschwÀrzen:

Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Kommunen, Regionen • Presse- und BĂŒrgerportal • Recht, Justiz • Reden, Statements

„Die Zukunft hat schon begonnen“

Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des AktionsbĂŒndnisses gegen S21, auf der gestrigen 163. Montagsdemo der Stuttgarter BĂŒrgerbewegung gegen das StĂ€dtebauprojekt „Stuttgart 21“ (S21). Thema ist die heute in Berlin stattfindende Sitzung des Aufsichtsrats der Deutsche Bahn AG.

Categorized as: Aktuelles • Dokumentationen • PresseerklĂ€rungen

Stuttgarter BĂŒrgerbewegung: Montagsdemo, Eisenhart

Dokumentation: Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher vom AktionsbĂŒndnis gegen Stuttgart 21 (S21) auf der heutigen 138. Stuttgarter Montagsdemonstration. Die Montagsdemo beginnt um 18 Uhr in der Schillerstraße vor dem Hauptbahnhof und fĂŒhrt nach der Kundgebung zum Schlossplatz.

Categorized as: PresseerklÀrungen

„Der Große Ratschlag der BĂŒrger-und Demokratiebewegung zeigt: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt“

Liebe Anwesende, MitbĂŒrgerinnen, MitbĂŒrger, mit dem Thema Stresstest geht es mir zuerst um unsere Standortbestimmung und dann um die Frage, wieweit sich die Bahn, Stadt und Land an der Wahrheit und am Wohl des Landes orientieren.

Ja, wir haben schmerzliche Niederlagen erlitten. Aber der Große Ratschlag der BĂŒrger-und Demokratiebewegung zeigte vorgestern erneut: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt, sondern stark im Kommen.

Categorized as: Dokumentationen • Politik, Diplomatie • PresseerklĂ€rungen

^