Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Live Bilder aus Ägypten: Einem Land platzt der Kragen

Ägypten: Die Bevölkerung des arabischen Landes nimmt sich ein Vorbild an Tunesien – in der gesamten Militärdiktatur unter Husni Mubarak (82), der seit fast 30 Jahren per Ausnahmezustand regiert, gehen die Menschen auf die Straße und senden als Volksreporter über die digitalen Infrastrukturen einer neuen Weltöffentlichkeit (wie die von schwedischen Programmierern entworfene Seite bambuser.com) live Bilder vom Ort des Geschehens rund um den Planeten.

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2011

„Die abweichende Meinung ist das, was die Demokratie vor einem stillen Tod hinter geschlossenen Türen rettet.“ – Lewis H. Lapham Das Jahr 2011 wird den Amerikanern einen umfangreicheren und zudringlicheren Polizeistaat bringen, mehr Arbeitslosigkeit und mehr Zwangsvollstreckungen, keine wirtschaftliche Erholung, mehr Geringschätzung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika für das Recht der Vereinigten Staaten von Amerika, für das Internationale Recht, die Verfassung, und die Wahrheit, mehr Argwohn und Misstrauen von den Alliierten, mehr Feindseligkeit vom Rest der Welt, und neue Höhen der Speichelleckerei der Medien.

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Oktober 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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Leutheusser-Schnarrenberger bleibt der Rechtstaatlichkeit verbunden

„Wir müssen unsere freiheitliche Demokratie nur mit unseren auf den Grundrechten fußenden Prinzipien verteidigen können. Wenn wir uns auf eine Spirale von Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen, werden wir das verlieren, was wir schützen wollen: den liberalen Rechtsstaat.“ Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger am 20.November 2010 In einem aktuellen Interview mit der Welt betont die Bundesjustizministerin noch einmal in aller Deutlichkeit, dass es wegen der jüngsten Terrorwarnung-Orgien keine Gesetzesänderungen zu Ungusten der Bürgerrechte geben wird.

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Demokratisierung des Notstands – Parlamentarische Demokratie in der Krise

Die Ausrufung eines Notstands birgt immer auch die Gefahr des Mißbrauchs des Notstandsrechts bzw. der Überschreitung der für den Notstand verfassungsmäßig vorgesehenen Kompetenzen. Am deutlichsten ist dieses derzeit auch an Rumänien zu sehen. Dessen Regierung hat sich am 05.02.2010 in Tz. 10 eines Memorandum of Understanding mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtet, per Notverordnungen die Finanzverwaltung umzustrukturieren.

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Vom exponentiellen Wahnsinn des Geldsystems

Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Senf zählt zu den prominentesten deutschen Kritikern des bestehenden Finanzsystems. In dem ausführlichen Interview, das er chaostheorien.de gab, zeigt er auf, wo ein aus dem Nichts und durch Schulden geschöpftes Geld hin treibt: in eine stets beschleunigte Zerstörung. „Exponentielles Wachstum kennen wir in anderen Zusammenhängen als Krebs. Da ist es das Wachstum eines Tumors in einem nicht mehr entsprechend wachsenden Organismus. Auf einer solchen Grundlage beruht das bestehende Geldsystem.“

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