Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

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Herr Oberbürgermeister, eine sachlich ausgerichtete Diskussion scheint sich wegentwickelt zu haben, hin zu leeren Formen von politischem Symbolismus. Ganz nebenbei ist der Ton untereinander in Teilen ausgesprochen rüde geworden. Mutige und an der Sache orientierte Qualitätsentscheidungen aller Verantwortlichen sind wichtig – und nicht ein „Handeln, das sich an den Kategorien persönlichen oder parteipolitischen Machtgewinns orientiert“.

Jena: OB Schröter zur Eichplatz-Bebauung: „Dieses Projekt ist beendet!“

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“Es ist ein Zeichen starker Demokratie.” so Schröter. “Das Projekt wird nicht durchgeführt. Ohne Wenn und Aber. Es gibt keine Tricks und Hintertürchen.”, betont der Oberbürgermeister weiter. Die Investoren OFB und Jenawohnen haben sich noch nicht geäußert. Zu den Kosten äußerte sich Jenas OB auch nur sehr vage. Es seien seit 1993 mehr als 4 Millionen Euro in das Projekt zur Eichplatz-Bebauung geflossen. Wieviel Geld es davon genau seit 2010 war, konnte von Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker (B’90/Die Grünen) nicht beantwortet werden. Zur Stadtratssitzung am 16. April sollen jedoch alle Kosten der Stadt offen gelegt werden, verspricht der Dezernent. Auch auf Nachfrage konnte kein Beschluss genannt werden, der die Freigabe der Mittel für die Eichplatz-Werbung (Video, Schwibbogen, PR-Aktionen) zu Gunsten der Wirtschaftsunternehmen OFB und Jenawohnen rechtfertigen.

Die Spur des Geldes – OB Schröter im Beirat der OFB-Mutter Helaba

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Jena/Frankfurt. Die Helaba gehört mit einem Geschäftsvolumen von 200 Mrd. € zu den führenden Banken am Finanzplatz Frankfurt. Aus ihrem Geschäftsbericht geht hervor, dass Jenas OB Albrecht Schröter seit dem 1. März 2012 zum Beirat der Helaba gehört, deren Tochter die OFB Projektentwicklung ist. Wenige Tage zuvor, am 22. Februar 2012, beendete die Eichplatz-Jury ihre Arbeit, ohne eine Empfehlung für OFB auszusprechen. In der Satzung der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale werden die Aufgaben des Beirats folgendermaßen definiert:

Demokratie ist kein Verwaltungsvorgang

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ja, langsam werden Erinnerungen vor 1989 wach. Der Staat und die Stadt als das eigentliche Machtzentrum, heute geführt von ehemaligen Bürgerbewegten, denen vor allem auch die direkte Demokratie etwas sehr wichtiges war. Gilt dies nur so lang, wie man selbst sich auf der Seite der Bürgerbewegten Jenas wähnt? Wären die Menschen nicht auf die Straße gegangen, hätte es keine Veränderung gegeben. Wo damals die Verkrustungen offenkundig waren, die Mitbestimmung weit entfernt, entstehen auch heute wieder neue Verhärtungen. Nicht jedes Mittel sollte Recht sein, nicht zuletzt die Gewaltlosigkeit muss auch heute oberstes Prinzip bleiben und war auch den jungen Menschen von der Initiative Inselplatz 9a bei ihrer Aktion im Ratssaal gegenwärtig, wie alle Videos des Abends beweisen.