Bundeswehr richtete Vorposten in Äthiopien ein – Die Wacht am Horn

Beratergruppe im Einsatz und Errichtung eines Militärtrainingslager in „Abessinien“ durch deutsche Militärexperten Die stolzen deutschen Recken zieht es nach über 60 Jahren wieder in die fernen Weiten dieser Welt hinaus. Asien, Afrika…kein Kontinent ist vor ihrer Ankunft mehr sicher. In letzter Zeit hat es ihnen zunehmend der Schwarze Kontinent wieder angetan, weil sie in Afghanistan keinen Fuss vor‘s Tor fassen konnten, nachdem sie von den Einheimischen kräftig in die Schranken ihres Heerlagers Masar-i-Sharif in der Nordprovinz zurückgewiesen wurden. Fritz Lang 1922/24 Die Nibelungen

Categorized as: Militär, Krieg

Putsch der Atomlobby

Was sich heute im deutschen Parlament abspielte, war nicht nur ein neuer Atommeilenstein der Regierung. Ein kleiner Hauch von Weimar zog durch den Reichstag. Mit ihrer absoluten Mehrheit im Bundestag beschlossen heute die Regierungsparteien CDU, CSU und FDP den Ausstieg aus dem Atomausstieg und eine massive Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken, die teilweise aus den 60er Jahren stammen. Sie brachen dafür nicht nur die Geschäftsordnung des deutschen Bundestages, sondern auch die Verfassung, indem sie am Dienstag im Umweltausschuss Anhörungsbegehren der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke zu wesentlichen Fragen der Gesetzgebung ablehnten, Geschäftsordnungsanträge ablehnten und Sachanträge der Oppositionsfraktionen ablehnten – gegen geltendes Recht, gegen das Grundgesetz.

Stuttgart 21: Bahn-Chef Grube am Sonntag beim Katzenbergtunnel

Der Vorsitzende des durch die Berliner Bundesregierung verwalteten deutschen Staatskonzerns „Deutsche Bahn AG“, Rüdiger Grube, besucht am Sonntag dem 30.Oktober die Baustelle seines Konzerns am Katzenbergtunnel. Dieser ist Teil einer größtenteils parallel zur bestehenden Rheintalbahn geplanten Neubaustrecke, die der Öffentlichkeit als „Teil des Korridores Rotterdam–Genua und der Magistralen für Europa Paris–Budapest“ verkauft wird. Das 5,7 Milliarden Euro teure Projekt soll 2020 fertig gestellt sein.

Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie

Anti-Atom-Protest an der CDU-Zentrale

Greenpeace-Umfrage: Mehrheit der Unions-Wähler gegen Laufzeitverlängerung 12 Kletterer der unabhängigen Umweltorganisation Greenpeace haben heute an der Außenfassade der CDU-Parteizentrale ein 10 mal 7,5 Meter großes Fotobanner aufgehängt. Unter der Überschrift „CDU – Politik für Atomkonzerne“ prosten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Vorstandsvorsitzende des Atomkonzerns RWE, Jürgen Großmann, mit Schnapsgläsern zu. Die Aktivisten protestieren gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken und die Klientelpolitik der CDU für die vier Atomkonzerne. Sie fordern jeden einzelnen CDU-Abgeordneten auf, bei der heutigen Bundestagsabstimmung gegen die Laufzeitverlängerung zu stimmen.

Verletzte verklagen Land wegen Polizeieinsatz am 30.9.

„Art und Weise des Einsatzes der Wasserwerfer war rechtswidrig“ Stuttgart, 28. Oktober 2010: Die vier am schwersten verletzten Demonstranten der friedlichen Demo am 30.09.2010 reichten heute eine Klage beim Verwaltungsgericht in Stuttgart ein. Ziel ist es, die Rechtswidrigkeit des Polizei-Einsatzes am „Schwarzen Donnerstag“ feststellen zu lassen. Zeitgleich mit der Eröffnung eines Untersuchungsausschusses im Landtag von Baden-Württemberg wird somit das Verwaltungsgericht Stuttgart, die Rechtmäßigkeit des Einsatzes prüfen.

Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz

Stellt Euch vor - wir benutzen Cookies.