Die Diktatur des Kapitals über Europa, bezahlt aus Deutschland, ist gescheitert
Gestern trafen sich, unzweifelhaft am Mittelpunkt europäischer Hochkultur und im Epicenter deutsch-französischer Geschichten, die Präsidien der Kapitalversammlung von Frankreich und ihr kleiner Schlafes Bundesbruder zu einer Kaffeerunde. Man unterhielt sich mal, was man so machen konnte. Schliesslich hatte man ja nicht wirklich viel zu tun und noch nie viel gemacht. Es ging nun um die Frage, ob man überhaupt mal was machen wollte. Oder überhaupt jemals noch etwas. Das war eine harte Entscheidung. Ganz, ganz hart. Aber die noblen Meister der parlamentarischen Demokratie saßen da und ein großer Schatten fiel über sie. Es war ein großer Felsen, der, über die Klippe von der anderen Seite herüber gewuchtet, nun in vollem Tempo auf sie zu rollte. Es rumpelte und pumputtelte schon, daß es ihnen den Kaffee aus den Tassen hob. Und da dachten sich die hohen Herren, bevor wir jetzt zu dem Matsch werden, den wir Zeit unseres Lebens gemacht haben, ja da machen wir doch lieber einen Schritt nach vorn. Oder lieber gleich einen ganzen Satz.
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Deutschlandpremiere: Landtags- und Kommunalwahl in Bremen ab 16
In Bremen findet am morgigen Sonntag, den 22.Mai 2011 die Wahl zur 18. Bremischen Bürgerschaft statt. Es werden das neue Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen – die Bremische Bürgerschaft sowie die Stadtbürgerschaft – die kommunale Volksvertretung der Stadtgemeinde Bremen sowie die Beiräte der Stadträte in Bremen und Bremerhaven gewählt.
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Live-Übertragung von der Großdemonstration gegen „Stuttgart 21“ (S21)
Gemeinsame Großdemonstration „Wir lassen nicht locker – Stuttgart 21 stoppen“ von Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Kampagne Baustopp selber machen. Wieder versammeln sich die Stuttgarter in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg, um gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm ihrer Region „Stuttgart 21“ (S21) zu demonstrieren. Dabei werden auf der Großkundgebung u.a. Gudrun Merkle, Andrea Schmidt und Julia v. Staden das Aktionscamp „Baustopp selber machen“ vorstellen, welches gestern in Stuttgart-Mühlhausen begonnen hat.
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Die Rede von Obama im CIA-Hauptquartier wird übrigens live übertragen
CNN sendet um 21 Uhr unserer Zeit live aus dem CIA-Hauptquartier in Langley. Dort hat US-Präsident Barack Obama heute mal wieder einen Gig.
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Spanien: Das „Tor der Sonne“ steht den Menschen offen
Auf dem „Puerta del Sol“, dem „Tor der Sonne“, versammeln sich in Spaniens Hauptstadt Madrid die Menschen. Wie die Ägypter auf ihrem „Platz der Befreiung“ von Kairo, dem Tahrir Platz, verlangen die Spanier, was ihnen in ihrer gesamten, Tausende Jahre alten Geschichte immer wieder verwehrt und zerschlagen worden ist: eine echte Demokratie.
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Polizei beschlagnahmt Server der Piratenpartei Deutschland
Zu der Konfiszierung von Servern am heutigen Tag veröffentlichte der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland die folgende Erklärung in deutscher, englischer und französischer Sprache: „Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französischen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt.
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