Es ist nicht ungewöhnlich, dass Präsident Trump bei langfristigen Truppeneinsätzen nicht einer Meinung mit dem Militär ist. Der Irak scheint insofern ungewöhnlich zu sein, als die Kommentare des Pentagons, anstatt offen dem Präsidenten zu widersprechen, dessen Meinung völlig außer Acht zu lassen scheinen und ihre eigenen Pläne als eine beschlossene Sache präsentieren.
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Uri Avnery ist im Alter von 94 Jahren nach einem vor wenigen Tagen erlittenen Schlaganfall gestorben.
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Im Jahr 2015 erließ Barack Obama ein Dekret, das Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ erklärte. Dieses Dekret ist notwendig, um Wirtschaftssanktionen durchzusetzen. Aber Sanktionen bedeuten nicht nur, dass amerikanische Unternehmen und Einzelpersonen keine Geschäfte mit dem Zielland machen dürfen. Jedes Land, das wirtschaftliche Transaktionen mit Venezuela durchführt, wird ebenfalls mit Sanktionen belegt.
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Herman Daly stellt fest, dass das britische medizinische Fachmagazin Lancet im vergangenen Jahr die jährlichen Kosten der Umweltverschmutzung auf etwa 6 % der Weltwirtschaft geschätzt hat, während die jährliche Wachstumsrate der Weltwirtschaft bei etwa 2 % lag, der Differenzwert also bei einem jährlichen Rückgang des Lebensniveaus von etwa 4 % und nicht bei einem Anstieg von 2 % lag. Mit anderen Worten, wir könnten uns bereits in einer Situation befinden, in der das Wirtschaftswachstum unwirtschaftlich ist.
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Die alte Maulwurfs-Nummer „Wir müssen das Grundgesetz wegen denen opfern gegen die wir es verteidigen“ will offenbar mit dem Spaten erschlagen werden. Schon vor zwölf Jahren warnte ich vor einer Kampagne der bürgerlichen Medien und „großen Koalition“ gegen Verfassung und Gewaltenteilung, nach dem Motto „diese-Moslems-haben-was-gegen-unser-Grundgesetz“, „also-müssen-wir-es-zuerst-stürzen“ (dieser Artikel vom August 2006 wurde nach der Gründung der Medienstation Radio Utopie Anfang 2007 unserem Archiv hinzugefügt). Nicht nur in diesem Zusammenhang hat nun zum ersten Mal überhaupt eine hochrangige Juristin offen ausgesprochen, dass das Agieren der Bundesregierung nicht der vom Grundgesetz diktierten Gewaltenteilung entspricht.
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