Es ist nicht ungewöhnlich, dass PrĂ€sident Trump bei langfristigen TruppeneinsĂ€tzen nicht einer Meinung mit dem MilitĂ€r ist. Der Irak scheint insofern ungewöhnlich zu sein, als die Kommentare des Pentagons, anstatt offen dem PrĂ€sidenten zu widersprechen, dessen Meinung völlig auĂer Acht zu lassen scheinen und ihre eigenen PlĂ€ne als eine beschlossene Sache prĂ€sentieren.
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Uri Avnery ist im Alter von 94 Jahren nach einem vor wenigen Tagen erlittenen Schlaganfall gestorben.
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Im Jahr 2015 erlieĂ Barack Obama ein Dekret, das Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und auĂerordentlichen Bedrohung fĂŒr die nationale Sicherheit und AuĂenpolitik der Vereinigten Staaten“ erklĂ€rte. Dieses Dekret ist notwendig, um Wirtschaftssanktionen durchzusetzen. Aber Sanktionen bedeuten nicht nur, dass amerikanische Unternehmen und Einzelpersonen keine GeschĂ€fte mit dem Zielland machen dĂŒrfen. Jedes Land, das wirtschaftliche Transaktionen mit Venezuela durchfĂŒhrt, wird ebenfalls mit Sanktionen belegt.
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Herman Daly stellt fest, dass das britische medizinische Fachmagazin Lancet im vergangenen Jahr die jĂ€hrlichen Kosten der Umweltverschmutzung auf etwa 6 % der Weltwirtschaft geschĂ€tzt hat, wĂ€hrend die jĂ€hrliche Wachstumsrate der Weltwirtschaft bei etwa 2 % lag, der Differenzwert also bei einem jĂ€hrlichen RĂŒckgang des Lebensniveaus von etwa 4 % und nicht bei einem Anstieg von 2 % lag. Mit anderen Worten, wir könnten uns bereits in einer Situation befinden, in der das Wirtschaftswachstum unwirtschaftlich ist.
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Die alte Maulwurfs-Nummer „Wir mĂŒssen das Grundgesetz wegen denen opfern gegen die wir es verteidigen“ will offenbar mit dem Spaten erschlagen werden. Schon vor zwölf Jahren warnte ich vor einer Kampagne der bĂŒrgerlichen Medien und „groĂen Koalition“ gegen Verfassung und Gewaltenteilung, nach dem Motto „diese-Moslems-haben-was-gegen-unser-Grundgesetz“, „also-mĂŒssen-wir-es-zuerst-stĂŒrzen“ (dieser Artikel vom August 2006 wurde nach der GrĂŒndung der Medienstation Radio Utopie Anfang 2007 unserem Archiv hinzugefĂŒgt). Nicht nur in diesem Zusammenhang hat nun zum ersten Mal ĂŒberhaupt eine hochrangige Juristin offen ausgesprochen, dass das Agieren der Bundesregierung nicht der vom Grundgesetz diktierten Gewaltenteilung entspricht.
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