Ein einundzwanzigjĂ€hriger Hauptgefreiter der Bundeswehr wurde nach Angaben des Sprechers des EinsatzfĂŒhrungskommandos in Potsdam in einem der Aussenposten, die als „OP Northâ bezeichnet werden und auf dem Soldaten verschiedener Nationen im Einsatz sind, nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Pol-e-Chomri am 17.Dezember um 21.30 Uhr Ortszeit schwer verwundet gefunden.
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Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet. Das Parlament von New South Wales (NeusĂŒdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben.
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In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-GrĂŒnder Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die MinisterprĂ€sidentin Julia Gillard teilten unabhĂ€ngig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach PrĂŒfung sĂ€mtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt fĂŒr eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.
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Der Gipfel des EU-Regierungsrates in BrĂŒssel hat weder die Erhöhung des 440 Mrd Euro schweren Fonds der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF („Euro-Rettungsschirm“), noch die direkten transstaatlichen Euro-Bonds gebracht. Damit ist ein weiteres finanzielles Ausbluten der Berliner Republik zugunsten der Finanzmonarchie von Banken und Euro-System vorerst abgewendet. Ăbrig geblieben ist ein neuer Lissabon-Vertrag zugunsten eines permanenten Euro-Fonds ab 2013, der von jedem einzelnen verbliebenen Rumpfparlament der Mitgliedsstaaten der „EuropĂ€ischen Union“ unterschrieben werden muss. Das wird dauern, wenn es ĂŒberhaupt durchkommt.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂŒĂt das Scheitern der Hartz IV-Reform durch den Bundesrat. Jetzt mĂŒsse die Opposition allerdings beweisen, wie ernst ihr das Anliegen der Millionen Hartz IV-Bezieherinnen und Bezieher wirklich ist. ?Aus unserer Sicht erfordert das einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der wieder die Interessen der Menschen in den Vordergrund stellt und Abschied von der BĂŒttelpolitik fĂŒr die Akteure und Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise nimmt?, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
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The racist Admission Committees bill Has been struck from The Knesset agenda.
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