Galant-Affäre in Israel: „Böse Verschwörung“ im Generalstab

Um den Posten des Generalstabschefs in Israel ist ein Hauen und Stechen entbrannt, wie man es in der deutschsprachigen Presse natĂĽrlich noch nicht gelesen hat. Im Mittelpunkt: Major-General Yoav Galant, Leiter des SĂĽdkommandos. Ihm wird vorgeworfen versucht zu haben nicht nur seinen Konkurrenten Benny Gantz, bis vor kurzem MilitärattachĂ© Israels in den USA, mit Hilfe einer PR-Firma in den Dreck zu ziehen, sondern auch gleich noch den amtierenden Generalstabschef Gabi Ashkenazi. So eine Schmock-Arie. Ein uneingeschränkt „pro-israelischer“ antideutscher Bellizist („Verschwörungstheorie!! Verschwörungstheorieeeee….“) möcht´ weinen vor Schmerz. Aber keine Gnade.

Wer wird eigentlich Kanzlerkandidat(in) von BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen?

In der gestrigen Sonntagsfrage bei Forsa kamen BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen bundesweit erstmals auf 20 Prozent. In der Hauptstadt sind sie bereits gleichauf mit der SPD bei 27 %. Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 könnte ihre Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate KĂĽnast dort BĂĽrgermeisterin werden. Nur – wer wird eigentlich der Kandidat bzw die Kandidatin der Partei fĂĽr das Kanzleramt bei der nächsten Bundestagswahl? Vorsitzende von BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen sind in gemeinsamer Doppelspitze Claudia Roth und Cem Ă–zdemir. Kommen wir zuerst zu Cem Ă–zdemir.

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Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden? Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrĂĽcklich vorgesehen ist. Er ist möglich im Verteidigungs und Spannungsfall, bei schweren UnglĂĽcks- oder Katastrophenfällen, die die Polizei alleine nicht mehr bewältigen kann – und im äuĂźersten Extremfall eines militärisch organisierten „Aufstandes“.

Hamid Karsais Aufstand, Petraeus Meuterei, Robert Gates Flucht, Gipfel in Sotschi

Der afghanische Prokonsul Hamid Karsai befiehlt den Söldnertruppen der eigenen Besatzungsmächte bis Ende des Jahres das Land zu verlassen. Der zum Afghanistan-Kommandeur degradierte ehemalige Leiter des Zentralkommandos David Petraeus widersetzt sich eindeutigen Anordnungen der zivilen Regierung  und gibt weiter pressewirksame Interviews. Der US-Verteidigungsminister Robert Gates zieht daraufhin ein fünf Wochen altes Interview aus der Tasche und kündigt seinen Rücktritt in 2011 an. Und morgen treffen sich die Staatschefs von Russland, Tadschikistan und Pakistan mit Karsai im südrussischen Sotschi.

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