Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz, in Kontakt „mit totalitären Staaten, die terroristische Mittel in anderen Staaten verwenden“, spricht von kommenden Attentaten im Westen durch den „Islamischen Staat“.
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„Die Einlassungen des Bundesamts für Verfassungsschutz vor Gericht sind von Kalte-Kriegs-Denken durchdrungen, sind illiberale Zeugnisse einer Geheiminstitution, die sich unter der Etikette ‚Verfassungsschutz’ zu einer ideologischen und inquisitorischen Gesinnungsüberprüfungsbehörde aufgeschwungen hat, wie sie mit der Verfassung und den Grundrechten auf Meinungs-, Presse- und Vereinigungsfreiheit nicht vereinbar ist.“
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Über die „Haaretz“ gibt Israels Militär Einheiten zur psychischen Manipulation von Bevölkerung, „Entscheidern“, Medien und öffentlicher Meinung bekannt. Ein entsprechendes Pendant von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz für „psychologische Operationen“ hatte die Bundesregierung Anfang 2017 öffentlich gemacht und war in Südkorea nach dem Machtwechsel im Mai 2017 aufgeflogen.
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Verstärkte Suche nach einem führenden Epidemiologen der Abteilung für chronische Krankheiten des C.D.C. mit Spezialeinsatzkräften der Polizei in Atlanta nach dessen rätselhaftem Verschwinden am 12.Februar 2018.
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Aber es sollte nicht lange dauern, bis ich herausfinde, welche der beiden Interpretationen des angeblichen „Russischen Hacking“ auf Fakten basiert und unvoreingenommener ist. In den folgenden Tagen werde ich sowohl den Vorsitzenden, Devin Nunes (R-Calif.) und Schiff, das ranghöchste Mitglied des House Intelligence Committee, als auch den Vorsitzenden und das ranghöchste Mitglied seines Kollegen im Senat instruieren. Ich werde dann persönlich David Sanger von der NYT informieren und genau verfolgen, was er und seine Meister mit den Fakten, die ich präsentiere, tun.
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Die Vorgängerregierung hatte einen äusseren Feind benötigt, um ihre Amtsgeschäfte zu führen, die geprägt war von Furcht und Angst. Diejenigen, die sich dagegen aussprachen, mussten damit rechnen, im eigenen Land den Schikanen der Geheimpolizei ausgesetzt zu sein. Seit Wochen wird ein Teil dieser jüngsten Vergangenheit in der Republik Korea juristisch aufgearbeitet.
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