Da gibt es einen Plan. General John Allen, ein früherer Kommandeur im Afghanistankrieg, legt ihn auf den Tisch und erklärt seine Vorzüge. Er nennt viele Probleme. Das Hauptthema ist die beharrliche Behauptung der israelischen Armee, egal, wie die Grenzen des zukünftigen Staates Palästina aussehen: Israel muss noch lange Zeit das Jordantal beherrschen.
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Dempsey vergass dabei zu vergessen, dass das Auffinden derartiger Postings mit der verdachtsunabhängigen Massenspionage in sozialen Netzwerken ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl gerade auch seiner Zuständigkeitsbehörde für die Sicherheitsüberprüfung immer noch verfassungswidrig ist.
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Dieser Plan, der der Prawerplan genannt wurde und verwickelt ist in die zwangsweise Vertreibung von Tausenden palästinensischer Beduinen verwickelt ist, die seit Hunderten von Jahren in der Negev leben.
Der Protest am Sonntag folgte den Ausbrüchen der letzten Woche in der Knesset durch mehrere arabische Mitglieder der Knesset. MK Ahmed Tibi sagte: „ Ihr seid zu weit gegangen. Dieses Gesetz ist ein Kainsmal auf der Stirn der Knesset, und Scham auf der Stirne eines jeden von Euch, der diese Gesetzvorlage unterstützt. Was würdet ihr tun, wenn es einen Plan gäbe, nachdem ihr aus euren Häusern vertrieben worden wärt. Jede vernünftige Person schreit auf, protestiert, drückt ihre Wut aus; er ist ärgerlich. Er reagiert auf die Aggression
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Stuttgart: Heute Abend findet die 200. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 statt – erneut ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Die Kundgebung steht unter dem Motto „Ihr lasst uns keine Wahl: Wir lassen nicht locker!“ Dieses Motto bringt zum Ausdruck, was die Zahl 200 für die S21-Gegner bedeutet: Nach 200 Montagsdemos ist das Projekt S21 bundesweit als Loser-Projekt in Verruf geraten und wir machen so lange weiter, bis es auch die Politik verstanden hat: Schluss mit Stuttgart 21!
Als Redner treten auf:
– Egon Hopfenzitz, ehem. Bahnhofsvorsteher des Stuttgarter Hauptbahnhofs und Vertrauensperson des Bürgerbegehrens „Storno 21“
– Volker Lösch, Theater-Regisseur
– Werner Schretzmeier, Leiter des Theaterhauses Stuttgart
und Peter Grohmann, Kabarettist.
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