Auswärtiges Amt: Wieder kein Mann der Tugendlobby
Bundesregierung: Während Sigmar Gabriel vom Hof gejagt wird, erhält Heiko Maas das Amt des Außenministers.
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IMI lädt ein: Szenen einer Nähe – die AfD und die Bundeswehr
Dienstag, 6.3.2018, 19:00 Uhr, IMI-Büro im Sudhaus (Hechingerstrasse 203).
Wie ist das Verhältnis der AfD zur Bundeswehr bzw. wie sehen die wehrpolitischen Vorstellungen dieser Partei aus? Wer versucht wie von außen Einfluss zu nehmen auf die Bundeswehr und wie sieht es im Inneren aus?
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Korea, U.S.A., Russland, China: Bricht jetzt die „große Koalition“ des Krieges?
Zum kommenden Korea-Gipfel und Gesprächen über ein nuklearwaffenfreies Korea
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Petition: Wer hat das Kommando über das Verfassungsgericht?
Unter dem Titel „Stoppt den Grundrechtsboykott: Petition für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Kontrolle der Justiz“ haben BürgerrechtlerInnen eine Petition gestartet, die eine tatsächliche, dem Grundgesetz entsprechende Gewaltenteilung einfordert. Das berührt auch die sensible Frage des Bundesverfassungsgerichts, deren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes letztlich durch drei Parteien, „S.P.D.“, „C.D.U.“ und „C.S.U.“ bestimmten und nach Expertenmeinung verfassungswidrig gewählten Richter, deren mögliche Befangenheit, sowie deren Verhältnis zur „Europäischen Union“ und derem „Gerichtshof der Europäischen Union“ (EuGH).
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Die E.U.-Reichsbürger
Im Gegensatz zu fast allen Anderen, gerade in der Presse, der Nomenklatura, allen etablierten Parteien und deren MitläuferInnen, stellten wir uns bei Radio Utopie von Anfang an auf die Seite des Grundgesetzes. Bereits vor einer Dekade warnten wir diesbezüglich vor verfassungsfeindlichen Unterwanderungsversuchen in der Blogosphäre, in den im Zuge der Entwicklung des World Wide Web neu entstandenden unabhängigen Medien.
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