Twitter-Kampagne #StoppESM – FĂŒr den Grundrechtspopulismus
Zur Zeit wird versucht, den europĂ€ischen Demokratien ein auĂerhalb ihres eigenen und selbst des Rechts des Staatenbundes „EuropĂ€ische Union“ stehendes völkerrechtliches Vertragswerk zur Installation eines „EuropĂ€ischen Stabilisierungsmechanismus“ (ESM) ĂŒberzustĂŒlpen. Dieser Mechanismus, der allein der staatlichen Garantie von Geldforderungen des weltweiten Banken-Kartells an verschuldete Staaten und der Alimentierung der internationalen GeldmĂ€rkte durch die betroffenen StaatsbĂŒrger dient, wĂŒrde im Falle der Umsetzung des bereits von 17 Regierungen unterschriebenen Vertrages Demokratie, Gewaltenteilung und SouverĂ€nitĂ€t in den Unterzeichnerstaaten auĂer Kraft setzen.
Dagegen lÀsst sich twittern.
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