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Linksfraktion aus Bundestagssitzung ausgeschlossen
Von Daniel Neun | 26.Februar 2010
Während der Debatte über eine weitere Truppenerhöhung des deutschen Militärs im Afghanistan-Krieg hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine gesamte Fraktion aus dem deutschen Parlament ausgeschlossen.
Debatte über acht Jahre Krieg in Afghanistan. Seit acht Jahren die gleichen Sprüche. Aber es gehen immer mehr Truppen, mit immer mehr “Vollmachten”, die Mandate genannt werden. Nichts ist gut in Afghanistan. Und nichts ist gut in diesem Parlament.
Dann: Christine Buchholz von der Linksfraktion ergreift das Wort. Zusammen mit MdB Jan van Aken war sie persönlich in Kunduz und hat Opfer des vom regionalen Bundeswehr-Kommandeur Oberst Klein befohlenen Luftangriff des 4.Septembers besucht. Sie hält eine gute Rede, auch wenn sie – wie alle anderen MdBs des Bundestages – nicht ein einziges Mal das Wort “Munition”, “Nachschub”, “Waffen”, “Transportmittel”, “Infrastruktur”, “Kommunikationsmittel” oder “Satellitenzeit” ausspricht und den Menschen dieser Republik mal erläutert, wie “Aufständische” nach acht Jahren in einer Nato-Besatzungszone eigentlich an sowas kommen und warum (laut des Zentrums für Internationale Zusammenarbeit an der New York University) eigentlich jedes Jahr Hunderte von Millionen Steuergelder aus Nato-Staaten an örtliche Milizen fliessen, ohne dass ein einziger Abgeordneter in Deutschland darüber ein einziges Wort im Parlament verliert.
Aber gut. Die Rede war gut.
Nach dieser Rede halten die meisten Abgeordneten der Linksfraktion Transparente hoch. Der Inhalt ist vom Fernsehbildschirm aus nicht zu erkennen, da die Phönix-Redaktion natürlich sofort reagiert und Kamera-Nahaufnahmen der Transparente nicht zeigt. Dann passiert folgendes: der Bundestagspräsident fordert die Abgeordneten der Linksfraktion auf die Transparente herunter zu nehmen. Nach ein paar Sekunden erklärt er: “Ich schliesse hiermit alle Abgeordneten, die diese Transparente hochhalten, vom weiteren Verlauf der Sitzung aus”.
Stille. Die Abgeordneten nehmen brav ihre Transparente runter. Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) rennt an die Seite Lammerts und redet zu seinem Pult hoch. Lammert fordert daraufhin die Abgeordneten der Linksfraktion abermals auf, den Parlamentssaal zu verlassen – sonst werde es “Konsequenzen” geben.
Stille. Eine Republik wartet darauf zu sehen, was passiert, wenn frei gewählte Abgeordnete, die 15 Sekunden lang still ein Transparent hochgehalten haben, in ihrem Parlament einfach sitzen bleiben und was das wohl für “Konsequenzen” haben könnte.
Dann erheben sich die Abgeordneten von ihren Sitzen und verlassen das Parlament. Dann betritt Renate Künast das Rednerpult und sagt, wie bedauerlich es sei, dass man die weitere Debatte leider ohne eine ganze Fraktion halten müsse.
Topics: Kommentar | 39 Kommentare »
26.Februar 2010 at 10:52 am
[...] von radio utopieLinksfraktion aus Bundestagssitzung ausgeschlossenvon Daniel NeunWährend der Debatte über eine [...]
26.Februar 2010 at 11:07 am
lol,na wenigstens eine mutige Fraktion,die nicht blind und hirnlos den Vorgaben der NATO und Amis folgt.
Mein grössten Respekt und Anerkennung an Die Linken.
Macht weiter so und wenns euch noch 100mal rausschmeissen
26.Februar 2010 at 11:16 am
Die Plakate bezogen sich auf das vom deutschen Oberst Klein befohlene Massaker in Kundus.
Auf den Schildern waren die Namen der Kinder und deren Geburtsdaten geschrieben. Für alle 142 getöten Menschen reichte aber die Anzahl der Abgeordneten nicht.
26.Februar 2010 at 11:35 am
Das ist doch unglaublich !
Wer sich mit den Bundestagsdebatten auskennt weis wie oft da jemand sein dummes zeug dazwischen quaselt. Ständig werdend a Redner der linken unterbrochen, aber da passiert dann natürlich nichts.
Es ist eben schwer mehr Soladten zu schicken die dann wieder Morden wenn man die Opfer vors Gesicht gezeigt bekommt !
Was man nicht sehen will wird eben rausgeschmissen. Ich finde es gut das es noch eine Fraktion im Bundestag gibt, die nicht nur dumm quaselt und Kohle kassiert sondern geschlossen und mit Argumenten hinter dem steht was sie sagt.
So etwas ist hier mal wieder nötig, und bevor ihr alle in Die Masche einsteigt sie schlecht zur reden, guckt euch auf Youtube die Reden an und urteilt dann selber !
26.Februar 2010 at 11:37 am
Wären sie sitzen geblieben, hätte man sie dann rausprügeln lassen?
Oder wie in der USA üblich raustasern lassen?
26.Februar 2010 at 11:52 am
:: und die gut 70 % Bundesbürger , die sich gegen die einen Abzug der Bundeswehr aus diesem verlogenen Eroberungskrieg wünschen , gehören wohl des Landes verwiesen zu werden ?
Es ist doch empörend wie viele Menschen sich gegen Beschlüsse dieses “demokratischen” Parlaments auflehene.
Haben diese Volksvertreter denn das verdient, nach all der Mühe die sie sich geben und den unpopulären Entscheidungen die immer wieder von ihnen getroffen werden ?
26.Februar 2010 at 12:01 pm
Tja, für einen Oberlehrer ist die Einhaltung der Geschäftsordnung wichtiger als das Gedenken an in einem völkerrechtswidrigen Krieg getöteten Frauen und Kinder. Achso ja und 7 Talibanmänner. Der Rauswurf der Fraktion ist aber kein Zeichen von Stärke, sondern ein Zeichen von Schwäche. Wie lange wollen sich unsere gewählten Abgeordneten, 441 haben dafür gestimmt die Truppenstärke zu erhöhen, noch gegen den Willen der Mehrheit des Volkes stellen? Vielleicht führt es jetzt dazu, das Politikerinnen die Frage von Krieg und Frieden, die Frage: “Wer hat den Terror in die Welt gebracht?” aufgreifen und der Wahrheit zum Durchbruch verhelfen.
26.Februar 2010 at 12:05 pm
Tja, für einen Oberlehrer ist die Einhaltung der Geschäftsordnung wichtiger als das Gedenken an in einem völkerrechtswidrigen Krieg getöteten Frauen und Kinder. Der Rauswurf der Fraktion ist aber kein Zeichen von Stärke, sondern ein Zeichen von Schwäche. Wie lange wollen sich unsere gewählten Abgeordneten, 441 haben dafür gestimmt die Truppenstärke zu erhöhen, noch gegen den Willen der Mehrheit des Volkes stellen? Vielleicht führt es jetzt dazu, das Politikerinnen die Frage von Krieg und Frieden, die Frage: “Wer hat den Terror in die Welt gebracht?” aufgreifen und der Wahrheit zum Durchbruch verhelfen.
26.Februar 2010 at 12:50 pm
Schade dass es noch kein Video von der ganzen Aktion auf YT gibt..
Wüsste ich wo eine Aufnahme dieser Aktion, und der vorangehenden Rede, zu finden sind, ich würde sie bei youtube einstellen!
Das sind schon beängstigenden Zustände in Deutschland und das VOR ALLEM, weil die Öffentlichkeit (=die völlig verblödeten Lemminge) die Verbannung einer ganzen Fraktion aus dem Parlament größtenteils gutheißt..
26.Februar 2010 at 1:08 pm
Oh das Video von der Rede ist sogar schon online:
http://www.youtube.com/user/linksfraktion
grüße
26.Februar 2010 at 1:17 pm
die deppen,die feiglinge, welche chance,welche gelegenheit haben sie damit ungenutzt und blind verstreichen lassen….
wären sie nur da geblieben,sitzengeblieben
und diese drecksveranstaltung hätte heute was gesehen und erlebt,was das grundgefüge dieser lumpenrepublik erschüttern hätte können,denn was hätten SIE dann gemacht?
wie schon jemand sich fragte….polizie? raustragen? rausprügeln?
diese deppen von linken heute hätten sie den drecksstaat enlarven können-und sie haben auch das wieder vergeigt…debile schlappschwänze!
26.Februar 2010 at 1:18 pm
wie sich die Redner immer auf den gewählten Präsidenten Karsai beziehen ist an Groteske kaum noch zu überbieten.
Westerwelle Visionen der sofort wieder einsetzenden Schreckensherschaft der Taliban sind wie alles was diese Gestalt – anders kann ich ihn nicht mehr nennen – dümmliche Schlagworte und ich hoffe, dass die Menge seiner Schlagworte bald ihn selbst treffen.
Daniel Neun hat schon darauf verwiesen, dass alle wichtigen Fragen nicht gestellt werden.
Die höher Stellung eines Geschäftsordnungspunktes gegenüber einem berechtigen Protest zeigt die Moral des sogenannten Hohen Hauses.
Volksvertreter sind wirklich nicht mehr.
26.Februar 2010 at 1:52 pm
Eine ganze, von deutschen Bürgern, gewählte Fraktion aus dem Bundestag hinauszuschmeißen, ist ja wohl das Allerletzte. Das hat mit Demokratie rein gar nichts mehr zu tun und ich frage mich, ob da eigentlich kein Gesetz existiert, das so etwas verbietet. Sind wir jetzt tatsächlich wieder mit einem Fuß im Dritten Reich? Ich bin entsetzt!!!
26.Februar 2010 at 2:04 pm
Nachdem die Kühmast ihm was hochflüstert sagt er, es werde “weitere” Konsequenzen geben, mit der Betonung auf weitere. Wäre also interessant zu wissen, was diese gewesen wären? Daß die Linke an der Abstimmung zur Verlängerung des ISAF-Einsatzes nicht mehr hätte teilnehmen dürfen? Und was hat die Kühmast dem Lammert gesteckt? Wußte er es selber nicht, was die weiteren wären? Sollte er es nicht direkt sagen?
Tja, so kommt man zu vielen Fragen und gerechtfertigten Spekulationen; bei soviel undurchsichtigem Gemauschel unserer Regierung.
26.Februar 2010 at 2:15 pm
Wenn die Linken nur nicht links wären, wenn sie gegen blöde Angriffskriege wären – was sie offenbar derzeit sind – aber auch noch ein gescheites Wirtschaftskonzept hätten, dann könnte man glatt wieder vom Nichtwähler zum Wähler werden.
26.Februar 2010 at 2:24 pm
schließe mich werner an. wären sie doch einfach sitzen geblieben, was hätte schon passieren können? das wären bilder gewesen, polizei prügelt eine fraktion aus dem bundestag. das wäre dann selbst für die vielen schlafschafe zu fett, und sie würden aufwachen, vielleicht.
26.Februar 2010 at 2:54 pm
Bitte entschuldigt, hatte gerade keine Brille auf und das Laufband bei Phönix war so schnell weg.
586 MdB waren anwesend
429 stimmten für die weitere Eskalation dieses völkerrechtswidrigen Krieges!
111 stimmten dagegen;
46 waren feige und enthielten sich der Stimme;
26.Februar 2010 at 3:04 pm
In einer Diktatur ist nichts anderes zu erwarten!!!
26.Februar 2010 at 3:55 pm
Demokratischer Rechtsstaat !
Da muss ich aber kräftig lachen.
Es haben sich 63 % der Bürger dieses Landes gegen einen Krieg ( ich schreibe hier ganz bewusst Krieg ) mit Afghanistan ausgesprochen.
Also fast 2/3 der Bevölkerung.
Aber unsere Politverbrecher in Berlin entscheiden hier gegen den Volkswillen und beteiligen sich weiter an dem Überfall mit den amerikanischen Kriegsverbrechern.
Hier beweisen diese Politschranzen wieder einmal,
der Bürger dieses Landes nur von ihnen benötigt,
um ihn kräftig zu schröpfen.
Das ist aber auch schon alles.
26.Februar 2010 at 4:31 pm
[...] ausgeschlossen! Erinnert mich irgendwie an frühere Zeiten. Und es kann darf ja nicht sein, an die Opfer des Angriffes zu erinnern (Video ab 5:18) und damit zu versuchen das gewünschte Abstimmungsergebnis zu beeinflussen. [...]
26.Februar 2010 at 4:35 pm
Die gesamte Fraktion beugt sich dem “Befehl” eines Vorsitzenden, der sicher bei einer Weigerung kaum die Möglichkeit gehabt hätte “Konsequenzen” folgen zu lassen……. WARUM verdammt nochmal sind die nicht sitzengeblieben. Das war eine historische Chance, welche von den Linken vertan wurde….
26.Februar 2010 at 6:15 pm
@ Jammer: In so einem Haufen ist es eine Ehre nicht sitzen bleiben zu müssen!!!
26.Februar 2010 at 7:32 pm
Die anderen haben bestimmt erwartet, welche Position die linken zumindest nach außen hin vertreten werden und wie Ihre Reaktion aussehen könnte. Der Rausschmiss sieht geplant aus. Es läuft zumindest geordnet ab. Warum halten die Linken transparente hoch, wenn sie wissen,dass das Rausschmiss bedeutet?
So haben sich die linken zumindest geschickt aus der Affäre gezogen.
Bewusst oder nicht, die linken haben versagt.
Sollen wir es sympathisch finden, dass sie das Geschäft bei so einer wichtigen frage widerstandslos den anderen überlassen haben. Es ist bequem weg zuschauen. Wo bleibt die zwil courage
26.Februar 2010 at 8:15 pm
Na, die Linken wagen sich mal aus der Ecke, das ist doch mal was.
Kinderstube hin oder her.
http://farm3.static.flickr.com/2527/3953181662_f0f03bc176.jpg
26.Februar 2010 at 8:56 pm
immerhin, haben sie im Bundestag ein Zeichen gesetzt. Auch ich finde es sehr schade, dass sie nicht einfach sitzen geblieben sind. Ich hab´auch gedacht, was dennn passieren soll, wenn die linken Abgeordneten sich geweigert hätten, zu gehen. Vielleicht fehlte ihnen der Mut hierzu. Stattdessen hat ihre Bravheit gesiegt.Schade…
Aber gut, so ist es gelaufen..!
Dann müssen w i r sie dazu ermutigen, bei der nächsten Abstimmung nochmals eine ähnliche Aktion zu starten und sich dann wirklich nicht der sog. “Geschäftsordnung” zu beugen. Es ist höchste Zeit, dass sich angesichts der Mitschuld und Verantwortung der Bundesregierung Widerstand innerhalb der Parteien entwickelt.
26.Februar 2010 at 9:34 pm
Da haben wir aber nochmal Glück gehabt, daß Lammert nicht diesen, äähh, kasernierten “Turnverein” aus Calw angefordert hat, um den Saal räumen zu lassen. Das hätte doch viel eher zum Kampfstil der Christusterroristen gepasst, oder nicht? Ich meine, wenn faschistoid, dann aber richtig…
Wen wunderts da noch, dass der Rollstuhlfahrer am liebsten schon mal die Panzer warmlaufen lassen, möchte, – für den (eher unwahrscheinlichen!) Fall des kollektiven Erwachens.
26.Februar 2010 at 9:54 pm
Na da hat ja die linke astrein mitspielen lassen. Nun ist der Weg frei um zukünftige Bundestagsfraktionen aus dem Bundestag zu werfen. Jaja das schöne doppelunddreifrach spiel…
Leute, der Bundestag ist im moment nix weiter als arrangiertes bühnenbild, mal ehrlich wer dort rausfliegt ist auch egal nur das es passiert und die partei sich nicht wehrt das ist ein Ding das ist bodenlos-bückertum auch BB genannt.
Die Parteien krallen momentan von oben so stark das es einzig und allein weiterer informationsarbeit bedarf damit die parteimitglieder endlich aus diesen parteien austreten!!!!
Utopiedampfer volle kraft voraus!
Gruß
27.Februar 2010 at 12:30 am
Woher wollt Ihr eigentlich wissen, dass es sich wirklich bei den durch die deutschen Luftangriffe geöteten Afghanen um Zivilisten handelt? Bekanntlich tragen die afghanischen Kämpfer keine Uniformen und dass Kinder in ihren Reihen mitkämpfen ist auch bekannt.
Aber halt! In den Medien steht doch, dass es Zivilisten waren. Wie kann man daran dann zweifeln?
Sorry – aber einige sollten vielleicht das Denken wieder lernen. Oder einfach einmal versuchen die Tatsachen zu prüfen.
Schaut Euch einmal die Bilder von dem Ort des Angriffs (und der Umgebung – google earth hilft!) an und erklärt woher die angeblichen Zivilisten denn kommen.
27.Februar 2010 at 12:37 am
Ach ja – und dann soll es ja Menschen geben, die Champagner trinken, wenn deutsche Soldaten fallen:
http://www.bamm.de/
Woher diese Aktion wohl ihr Geld bekommt? Kleiner Tipp: Könnten da Verbindungen zu den Leuten bestehen, die heute aus dem Bundestag geflogen sind?
Ihr könnt das alles selbst prüfen. Googelt einfach einmal die Namen nach, die ihr auf der Webseite findet.
Aber das ist sicherlich zuviel verlangt. Schließlich sind deutsche Soldaten böse und verdienen den Tod und alle Muslime sind unschuldig verfolgte Opfer des Kapitals. Außerdem ist die Linke nicht identisch mit der SED und die Erde ist eine Scheibe!
Es ist erstaunlich, wie leicht sich Menschen manipulieren lassen. Dabei bietet das Internet genügend Recherchemöglichkeiten. Man sollte sie einfach einmal nutzen.
Wer in einer Demokratie schläft, wird in einer Diktatur aufwachen. Weiterhin einen angenehmen Schlaf.
27.Februar 2010 at 3:15 am
Hallo Sven.
Zuerst mal: was wir von gewissen Schampus-Säufern halten, haben wir in einem Artikel aus 2008 relativ deutlich gemacht.
http://www.radio-utopie.de/2008/09/05/die-miesesten-linken-der-welt/
Wir brauchen uns, was Demokratie, Schläfer, Demokratur und Diktatur angeht, von niemandem belehren lassen. Wir wissen, wer wir sind, wo wir stehen und was wir machen.
Falls Du und Deine “Recherchemöglichkeiten” mal wieder so richtig Auslauf brauchen, dann setz Dich mal mit unserer Suchfunktion auseinander und versuche heraus zu finden, woher irgendwelche “Kinder” als Talibankämpfer (aber in ziviler Tarnung) seit acht Jahren ihre Waffen, Munition, Transportmittel, Nachschub, Satellitenzeit, Informationen über Truppenbewegungen des Nordatlantikpaktes und ihren Sold her bekommen.
27.Februar 2010 at 10:22 am
so langsam könnte man die hoffnung aufgeben, dass die massen aus ihrer dämmerung erwachen. vor allem “WIR SOLLTEN MAL GOOGELN”
also @sven: wieviel ist zehn packen weniger neun packen?
http://www.youtube.com/watch?v=uKpTkBddyK8
27.Februar 2010 at 11:50 am
Hallo Sven.
Auswärtiges Amt gibt folgende
“Reisewarnung
Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt.”
schließlich gibt es hier auch einiges zu tun. Z.B. in Sachen Hilfe gegen Armut. Ich empfehle der Bundeswehr auch in deiner Wohngegend herum zu toben.
Na wie fühlst du dich bei diesen Gedanken?
27.Februar 2010 at 3:27 pm
@sven…
danke für deinen hinweiß mein “freund”. und ich, schlafschaf, dachte immer, google ist nur zum pornos suchen geeignet und das das denken für mich, andere übernehmen…. das merkel, schwesterwave & co….aber du hast mich zu neuen denken angeregt….sven, alter truther, fighter der gerechten, aufklärer der schlafschafe…hab dank, ich hoffe mehr von deinen geistreichen ergüßen zu lesen um mich an deinen gedanken zu laben.
p.s. Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.
27.Februar 2010 at 5:22 pm
@sven
Hat PI heute wieder Auslauf?
27.Februar 2010 at 8:10 pm
Die LINKEn müssen für Otto Normalverbraucher wählbar und für SPD und Grüne als Koalitionspartner annehmbar bleiben bzw. werden.
Anderenfalls wird es niemals etwas mit der Ablösung der Konservativen Regierung.
Deshalb MUSSTEN die Linken das Theater verlassen.
Der letzte Akt war wohl auch nichte mehr sehr spannend…
27.Februar 2010 at 10:44 pm
alles nur teil des inszenierten puppentheaters um den schaefchen vorzugaukeln dass es eine opposition und eine parlamentarische demokratie gibt.
28.Februar 2010 at 2:00 pm
“………Leute, der Bundestag ist im moment nix weiter als arrangiertes bühnenbild, mal ehrlich wer dort rausfliegt ist auch egal nur das es passiert und die partei sich nicht wehrt das ist ein Ding das ist bodenlos-bückertum auch BB genannt.”
Was hätte dieser Lammert-Vogel denn machen sollen?
Das KSK einmarschieren lassen?
Mit Baseball-Schlägern?
KONSEQUENZ!!
Gegen die Bewachung der Mohnfelder der CIA durch unsere Soldaten.
Gegen diesen VÖLKERRECHTSWIDRIGEN KRIEG!
28.Februar 2010 at 3:08 pm
Wer sich das Video genau betrachtet sieht, dass sich z.B. Frau Enkelmann nicht beteiligt hat.
Ob das wohl an der Aktion oder am Inhalt der “Rede” lag ???
Viel erschreckender jedoch finde ich, nachdem die selbst ernannte Anti- Kriegs- Partei noch dem Einzug der Russen in Afghanistan zujubelte, dass Frau Buchholz den eindeutigen Beweis für die Unfähigkeit der eigenen Person an der Ausübung des Berufes liefert:
Paragraph 33 der Geschäftsordnung des Bundestags sieht vor: “Die Redner sprechen grundsätzlich in freiem Vortrag. Sie können hierbei Aufzeichnungen benutzen.”
Freie Rede – jeder sehe sich das Video an !!!
Da fällt mir doch gleich die Passage aus “Gestatten: Elite” von Julia Friedrichs ein:
“An der European Buisness School war es auch, wo folgender Satz fiel: “Was mit der PDS an geistigem Müll in die Parlamente gespült wurde, hätte bei einer Firma nicht mal ein Bewerbungsgespräch bekommen.” ”
Wie war – wie war !!!
Leider befinden sich unter denjenigen im Land, die meist ohne eigene Schuld in Armut leben viele, die weitaus höheres zu bieten haben – man sehe, von wem die – und wir – regiert werden.
28.Februar 2010 at 11:49 pm
Es spricht ja manches dafür, daß im Parlament diskutiert werden sollte und dort nicht demonstriert werden sollte wie es die Linken getan haben.
ABER das sollte dann auch für alle gelten. Was unsere Qualitätsmedien nicht herausfinden, ist z.B. der Umstand, daß auch “Standing Ovations” für einen Lügner und Kriegshetzer wie Shimon Peres im Parlament eine politische Demonstration darstellen (wie letztlich schon der Auftritt von Peres im Bundestag als solcher auch). In solchem Falle kriegen Politikerinnen wie Sahra Wagenknecht von allem Seiten und sogar aus den eigenen Reihen Lack gerade dafür, daß sie nicht mitdemonstrieren. Ja, wie hätte man´s denn nun gerne, möcht´ ich wissen?