Schlagwort-Archive: bundeswehr

Rüstungshaushalt: Von der Leyens Wünsch Dir was

Einmal mehr erweist sich Wolfgang Ischinger als Vordenker in Sachen Aufrüstung. Wie bereits in IMI-Standpunkt 2018/007 angesprochen, plädierte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 für einen „Kompromiss“ in Sachen Rüstungsausgaben: Nicht wie von den USA gefordert 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sollten in den Militäretat fließen, 1,5 Prozent sollten es aber schon sein. Weiterlesen

„Das größte Rüstungsprojekt Europas“

Die ILA und die Vorentscheidung im Tauziehen um das deutsch-französische Kampfflugzeug

Auf der heute beginnenden „Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung“ (ILA) sollen wichtige Weichen für den Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs gestellt werden. Angesichts eines geschätzten Gesamtvolumens von mindestens 80 Mrd. Euro geraten Industrievertreter wie Airbus-Chef Dirk Hoke regelrecht aus dem Häuschen. Es handele sich um nicht weniger als „das größte Rüstungsprojekt Europas.“[1] Doch auch für die Politik hat das Projekt hohe Priorität, gilt es doch als Lackmustest, ob es die Europäer mit ihrem in der EU-Globalstrategie vom Juni 2016 formulierten Anspruch ernst meinen, sich „autonome“ – sprich US-unabhängige – „militärische Spitzenfähigkeiten“ zulegen zu wollen. Weiterlesen

Erneut Luftangriffe gegen Syrien – und Putin lässt sie wieder zu

Wer diesen Luftangriff auf syrische und verbündete iranische Truppen durchführte, muss auch die zur "Aufklärung" im Angriffskrieg gegen Syrien eingesetzte Bundeswehr wissen.

Heute Nacht griffen bislang nicht offizielle benannte, aber zumindest den russischen Stellen sehr wohl bekannte Luftstreitkräfte abermals Syrien an. Laut syrischer regierungsnaher Quellen erfolgten die Angriffe im Süden und Westen der Provinz Hama und den syrischen Luftwaffenstützpunkt Neirab bei Aleppo. Getroffen wurden syrische Militärstützpunkte und Waffenlager der verbündeten iranischen Revolutionsgarden. Es ist von Dutzenden von Toten die Rede. Aufnahmen dokumentieren eine der gewaltigen Explosionen. Weiterlesen

Angriffskrieg gegen Syrien: Demonstration in Berlin für Frieden

Am heutigen Mittwoch (18.) findet in Berlin um 18 Uhr vor dem Brandenburger Tor (Pariser Platz) eine Kundgebung gegen die "Ausweitung und Eskalation des Krieges in Syrien" statt. Die von Radio Utopie bereits vorab analysierte laufende Planung eines Einsatzes auch von Bodentruppen der Bundeswehr, die von Kriegslobbyisten im Medienkomplex mittlerweile offen gefordert wird, wird in den Aufrufen der " Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung " (I.P.P.N.W.) und der Partei "Die Linke" auf Facebook nicht erwähnt.

Der derzeitige Außenminister von Deutschland, Heiko Maas, hatte bereits vorab eine direkte Beteiligung der Bundesregierung am Luftangriff auf Syrien nicht ausgeschlossen. Der Militärschlag wurde von den Regierungen der Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich völkerrechtswidrig und sowohl nach deutschem, also auch nach U.S.-Verfassungsrecht verfassungswidrig durchgeführt. Maas deckt weiter das strategische Ziel des 2011 begonnenen Angriffskrieges gegen Syrien, den Sturz der dortigen Regierung.

Redner.innen bei der Kundgebung:
Sarah Wagenknecht, Co-Vorsitzende der Fraktion von "Die Linke" im Bundestag
Alex Rosen, Vorsitzender der deutschen Sektion der I.P.P.N.W.
Ute Finckh-Krämer, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
Lühr Henken, Friedenskoordination Berlin
Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Fraktion von "Die Linke" im Bundestag
Michael Müller, Naturfreunde Deutschland

(...)

Artikel zum Thema:
28.03.2016 Erinnern Sie sich? Die Verfassungsklage der „Opposition“ gegen den Bundeswehr-Krieg in der Türkei, Syrien, Irak?
06.12.2012 „Die Linke“ stimmt Vorbereitung zum offenen Angriffskrieg gegen Syrien über Einwilligung in Eilverfahren zu
13.03.2007 A Syria War?

Rechtschreibfehler korrigiert am 25.04.2018

Geldtransfer über Diplomaten-Kanal

Bundeswehr raus! 9,6 Millionen U.S.-Dollar in von Diplomaten gecharterten königlichem Flugzeug der V.A.E. beschlagnahmt. Horn von Afrika ist Hexenkessel und Tummelplatz der vorderasiatischen Despoten. Die wundersame Verwandlung von ins Land geschmuggelten illegalen Geld der Vereinigten Arabischen Emirate über diplomatische Kanäle nach Mogadischu, welches urplötzlich als legal deklariert wurde.

Unter dem Vorwand, terroristische Elemente in Afrika zu bekämpfen, versteckt die deutsche Bundesregierung ihr Eigeninteresse hinter der Europäischen Union. 3637 Soldaten der Bundeswehr werden laut offiziellem Stand vom 9.April 2018 derzeit bei Auslandseinsätzen eingesetzt wie die European Union Training Mission in Somalia oder die European Union Naval Force – Operation Atalanta. Der dazukommende Einsatz von Eliteeinheiten ist Staatsgeheimnis, um die "Missionen" nicht zu gefährden. Weiterlesen