NATO-Staaten führen verdeckten Krieg in Mali

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Neben den USA und Frankreich sind auch die beiden anderen Mitglieder der NATO-Quad, Deutschland und das Vereinigte Königreich, in den Krieg in Mali und im benachbarten Niger involviert. Berlin hat kürzlich angekündigt, seine militärische Ausbildungsmission in Mali zu erweitern, seine Truppenstärke dort zu erhöhen und ein Militärkrankenhaus einzurichten. Außerdem hat Berlin den nigrischen Streitkräften fünfzehn gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung gestellt und wird 100 Ausbilder in das Land schicken, um minenresistente, hinterhaltgeschützte Mannschaften auszubilden. Deutsche Marinekommandos bilden Nigers Spezialkräfte aus und die Luftwaffe hat im Rahmen der MINUSMA-Operation in Mali einen Luftwaffenstützpunkt im Land.

Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel

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Nachdem in Bezug auf den offensichtlich nicht wirklich erfolgreichen Einsatz in Afghanistan eine „ernsthafte“ Debatte angekündigt wurde, wechselt das Thema zur Sahel-Region, wo Remme von einem „blutigen Antiterrorkampf“ spricht. Er fragt die Verteidigungsministerin, ob sie ihm zustimme, „dass eine Exitstrategie mit Blick auf Mali für die Bundeswehr im Moment nicht abzusehen ist“. Diese antwortet auf eine eigene Art, indem sie den Begriff der „Exitstrategie“ gar nicht aufgreift. Offenbar besteht dafür auch kein Bedarf, denn anscheinend hat man vor, mehr oder weniger ungeachtet der Ereignisse langfristig militärisch vor Ort zu bleiben. Darauf stimmt AKK die Zuhörenden ganz offen ein: dies sei „kein Einsatz […], von dem man sagen kann, der dauert noch ein Jahr und dann wird er beendet“.

Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

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Aserbaidschan verfügt über bedeutende Rohölreserven und ist der 19. größte Ölexporteur der Welt. Etwa 10 Prozent der Ölförderung geht nach Israel und decken damit circa 40 Prozent des Ölbedarfs des Landes ab. Laut SIPRI hat Israel im Gegenzug Aserbaidschan zwischen 2006 und 2019 Waffen im Wert von 825 Millionen Dollar verkauft, darunter etliche Kampfdrohnen und ‚herumlungernde Munition‘, im allgemeinen Sprachgebrauch auch unter dem Begriff ‚Kamikaze-Drohnen‘ bekannt.

Tannheim: Schau-Übungen

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Gegen ein geplantes Militärgelände bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen regt sich einiger Protest. Insbesondere auch eine Nachsorgeklinik für chronisch kranke Kinder und deren Familien wehrt sich gegen die Pläne der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/41). Die will nun laut Schwarzwälder Boten mit Schau-Übungen demonstrieren, dass die Sorgen der Bevölkerung gänzlich unberechtigt seien:

Mali: Bounti war ein Massaker

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Zwar wurden nach Darstellung Frankreichs die Bomben von Kampfflugzeugen abgeworfen, die Aufklärung im Vorfeld erfolgte jedoch durch eine Reaper-Drohne, welche zuerst zwei Individuen verfolgt und anschließend jene Gruppe über 90 Minuten beobachtet hatte, die dann bombardiert wurde. Auf der Grundlage dieser Bilder wurden nach aktueller Beweislage die Hochzeitsgäste fälschlicher Weise als „Terroristen“ identifiziert. Das ist durchaus relevant für die deutsche Drohnendebatte, weil hier die Befürwortenden einer Bewaffnung immer wieder damit argumentieren, dass dies angeblich die Präzision von Luftschlägen erhöhen würde. Im Falle Bountis zeigt sich, dass dies zumindest nicht in dieser Pauschalität zutrifft.