Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel

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Nachdem in Bezug auf den offensichtlich nicht wirklich erfolgreichen Einsatz in Afghanistan eine „ernsthafte“ Debatte angekündigt wurde, wechselt das Thema zur Sahel-Region, wo Remme von einem „blutigen Antiterrorkampf“ spricht. Er fragt die Verteidigungsministerin, ob sie ihm zustimme, „dass eine Exitstrategie mit Blick auf Mali für die Bundeswehr im Moment nicht abzusehen ist“. Diese antwortet auf eine eigene Art, indem sie den Begriff der „Exitstrategie“ gar nicht aufgreift. Offenbar besteht dafür auch kein Bedarf, denn anscheinend hat man vor, mehr oder weniger ungeachtet der Ereignisse langfristig militärisch vor Ort zu bleiben. Darauf stimmt AKK die Zuhörenden ganz offen ein: dies sei „kein Einsatz […], von dem man sagen kann, der dauert noch ein Jahr und dann wird er beendet“.

Warum können wir nicht „einfach“ aus Afghanistan abmarschieren?

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Meine Philosophie war schon immer einfach: wir sind einmarschiert, also können wir auch einfach wieder hinausmarschieren. Wie wir vor kurzem gelernt haben, ist das genau das, was Präsident Trump in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft zu tun versucht hat, nur um kalte Füße zu bekommen, nachdem sein Militär und die nationalen Sicherheits "Experten" ihm sagten, dass dies eine schreckliche Idee war. Wenn die Geschichte der Trump-Administration geschrieben wird, wird sie traurigerweise mit Episoden von Trumps ausgezeichneten Instinkten gefüllt sein, die durch seine Unfähigkeit, zu verlangen, dass diejenigen, die für ihn arbeiten, seinen Befehlen folgen, über den Haufen geworfen worden sind. Es ist tragisch.

Im Gegensatz zu dem, was Biden gesagt hat, wird die US-Kriegsführung in Afghanistan fortgesetzt

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Der US-Krieg gegen Afghanistan wird nicht enden, nur weil Präsident Biden und die US-Nachrichtenmedien uns das sagen. Wie Guljumma und zahllose andere Afghanen erfahren haben, sind die Soldaten vor Ort nicht das einzige Maß für die grausame Kriegsführung.

Egal, was das Weiße Haus und die Schlagzeilen sagen, die US-Steuerzahler werden nicht aufhören, das Töten in Afghanistan zu subventionieren, bis es ein Ende der Bombardierungen und der "Spezialoperationen" gibt, die in Geheimhaltung gehüllt bleiben.

Action, Urlaub, Jobroutine

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Von der Bundesregierung politisch gewollt ist ein Ansteigen der Zahlen von Reservist*innen in Auslandseinsätzen. So heißt es im Gesetzesentwurf zum Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG) vom 17.4.2019, dass die Bundeswehr als ein „attraktiver und wettbewerbsfähiger Arbeitgeber“ gestärkt werden soll, um „in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld in der Lage [zu] sein, als Instrument deutscher Sicherheitspolitik ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen.“