Auf der Überprüfungskonferenz für den Atomwaffensperrvertrag erklärte Costa Rica in einem Abschlusswort: “Geben wir dem Frieden eine Chance – eindeutig und endgültig”. Die gewaltfreien SitzblockiererInnen von Büchel positionieren sich eindeutig: “Frieden schaffen – ohne Waffen.”
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Nachdem am 7. November die Regierung das Studio in Athen gewaltsam unter Einsatz von Tränengas gegen Demonstranten von der Polizei räumen liess, verlegten gestern die Angestellten ihre Arbeitsstelle in einem bewundernswerten Akt des zivilen Ungehorsams auf die Strasse um ihre Arbeit fortzusetzen.
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Mitarbeiter der Stockholmer S-Bahn des Transportunternehmens Arriva errangen einen Sieg über antiquierte Kleidervorschriften. Das Beschäftigte einer Dienstleistungsfirma für die Kunden anhand der Bekleidung als Ansprechpartner erkennbar sein sollen ist sehr praktisch. Der Spass hört natürlich dann auf, wenn ein althergebrachter Zwang das Personal in den Uniformen und Anzügen – nicht nur bei heissen Temperaturen – zum Kochen bringt. Mit dem Absinken der Aufmerksamkeit erhöht sich gerade im Verkehr die Unfallgefahr.
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Britische Flughafenbehörde (British Airports Authority – BBA) verteilt Flugblätter mit Aufruf zum Protest gegen die Einreisebehörde des Innenministeriums
Auf den britischen Flughäfen war in den letzten Tagen nichts von der legendären englischen Zurückhaltung zu spüren.
Den Fluggästen platzte voller Wut der Kragen über die Schikanen der Grenzkontollbeamten bei der Einreisekontrolle im Namen erfundener Terroristen, mit denen sie gleichgestellt werden.
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Nach dem angekündigten „Sparkurs mit der Axt“ und der Ankündigung die Studiengebühren in Großbritannien um 300% zu erhöhen, hatten Studentenorganisationen und soziale Verbände zu Demonstrationen aufgerufen (1). Mehr als 52.000 Menschen beteiligten sich bis zum Nachmittag an den Protesten. Die Jugend in Großbritannien ist aufgebracht und wollen die Mär von vermeintlich notwendiger Staatsverschuldung nicht mehr hören. Während die NUS (national voice of students) zu friedlichen Protesten aufrufen, haben aktivistische Gruppen für zivilen Ungehorsam plädiert. Am Ende war es – wie selbst indymedia.london es formuliert (2) – eine „national demolition demonstration“.
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Interview mit Sybille Kleineke (Parkschützerin) Unser Politikblog TV sprach mit Sybille Kleineke über das geplante Volksbegehren zur Neuwahl des baden-württembergischen Landtags und die Gründe für das Volksbegehren. Es ging außerdem um die menschlichen und politischen Folgen des Polizeieinsatzes vom 30.09.2010. Sie zeigte auch die Grenzen der Möglichkeiten des friedlichen zivilen Ungehorsams auf.
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