Die Chronik des Neoliberale Irrsinns – April 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen. Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen.

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Der Wert des US-Dollars nimmt ab, der Ölpreis steigt

Kaum scheint sich die wirtschaftliche Leistung an manchen Orten der Welt zu erholen, zieht der Ölpreis an. Die Schwäche des US-Dollars bedeutet jedoch für die Staaten der OPEC, dass sie derzeit Einnahmeverluste hinnehmen müssen. Ergo rufen sie nach einem noch höheren Handelspreis des wertvollen Guts. Wir haben schon zu Anfang diesen Jahres unter der Überschrift „Ölpreis und Konjunktur“ darauf hingewiesen, wollen es aber durchaus gerne noch einmal wiederholen: die Dinge sind recht vertrackt.

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Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig!

Elterngeld in Höhe von 300 Euro pro Monat soll nach einem Beschluss der Bundesregierung für BezieherInnen von Hartz IV in Zukunft nicht mehr anrechnungsfrei sein, sondern als Einkommen angerechnet werden. Begründung ist, dass Eltern von Säuglingen Arbeitsanreize brauchen. Das Institut für Innovative Politik (IP) begrüßt diesen Vorstoß der christlich-liberalen Bundesregierung.

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Lesen die Banken, Brüsseler Räte und Kommissare eigentlich Radio Utopie?

Der „Rettungsschirm“ für die Währung Euro in Höhe von 750 Milliarden Euro soll für die Bezahlung der Banken verwendet werden. Doch den Banken reicht auch das immer noch nicht. Sie verlangen die Einrichtung eines staatlich finanzierten „Bankenrettungsfonds“. Die Pläne dafür stellte Josef Ackermann bereits im November 2009 der Öffentlichkeit vor. Zu lesen gab es das schon vor Monaten – auf Radio Utopie. Nach der heutigen Tagung des Brüsseler Rates für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin) versuchte Verwaltungs-Kommissar Olli Rehn, zuständig für Angelegenheiten von Wirtschaft und Währung, seinen Vorgesetzten einen kleinen Gefallen zu tun. Auch das gelang ihm nicht, wie eigentlich nichts, was er jemals selber machen musste.

G20 votieren für die globale Depression

Marshall Auerback und Robert Parenteau beschreiben, wie „Ausgabeneinschränkungen” Banker und wohlhabende, sehr gut miteinander verbundene Politik-Insider begünstigen, wohingegen der ganze Rest dem Schlamassel anheim gegeben wird. Das Communiqué des G20-Treffens vom vorvergangenen Wochenende (siehe hier) illustriert, dass die Defizit-Falken die Vormachtstellung in den Politikerzirkeln rund um den Globus erlangt haben. Grosse Depression 2.0, wir kommen.

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Global Peace Index (GPI) 2010 offenbart: ein Planet voller Vipern, Haie, Affen, Schafe, Esel

(Die Tierwelt möge hier gütigst die symbolische Übertragung ihrer von Menschen gegebenen Namen nachsehen, jedoch gibt es kein anderes lebendes Wesen mit einer Bezeichnung, die diese Irren genügend zutreffend charakterisieren würden – für die aber jede Hoffnung noch nicht zu spät ist, wenn sie sich endlich beSINNen würden.) Am 8.Juni wurde der Global Peace Index (GPI) des Institute for Economics and Peace (IEP) veröffentlicht, der die Staaten danach bewertet, wie hoch die landesinterne Kriminalitätsrate, die Beziehung zu ihren Nachbarn und die Rüstungsausgaben sind. insgesamt wurden dreiundzwanzig Kriterien zur Ermittlung der Einschätzung erfasst.

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