US-Senat stimmt Gesundheitsreform zu

Die zweite US-Kongresskammer hat dem umstrittenen „Health Care“-Gesetzespaket zugestimmt, allerdings in einer veränderten Version. Nun muss diese noch in einem Vermittlungsausschuss mit der verabschiedeten Version des Repräsentantenhauses abgeglichen und dann anschliessend in beiden Kammern noch einmal abgestimmt werden. Es gilt dennoch als gesetzt, dass US-Präsident Barack Obama Anfang Januar das Gesetz unterschreiben kann.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Umfrage: 71 % gegen Truppenerhöhung in Afghanistan

Laut einer Umfrage von Emnid für „Bild am Sonntag“ lehnen über zwei Drittel eine Ausweitung des „Einsatzes“ in Asien ab. Nur ein Viertel ist für die von den USA geforderte Entsendung von bis zu 3000 deutschen Soldaten zusätzlich. Immerhin 53 % aller befragten Deutschen billigen desweiteren dem derzeitigen Oberbefehlshaber des deutschen Militärs, CSU-Verteidigungsmininister Baron Karl-Theodor zu Guttenberg, das Potential zu, einmal Bundeskanzler zu werden. Nur 35 % trauten ihm dies nicht zu. (1)

Categorized as: Allgemein • Militär, Krieg

Sender Gleiwitz nahe Iran aufgetaucht

Gleich 11 iranische Soldaten sollen das irakische Ölfeld Fauqa besetzt haben. Aber warum bloss um 15.30 Uhr? David Petraeus, der bereits jetzt in den USA die Macht übernommen hat, gilt als besonders intelligent. Nun ja.

Categorized as: Militär, Krieg

22 Millionen verlorene E-Mails der Bush-Regierung aus der Zeit des Irak-Krieges wieder aufgetaucht

Hochexplosives Material mit der Chance zur Anklage der Bush-Regierung als Kriegsverbrecherhaufen – US-Kongress und Untersuchungsausschüsse müssen jetzt aktiv werden Computertechniker konnten mehr als zweiundzwanzig Millionen E-Mails der Bush-Regierung wieder in den unauffindbaren Pfaden des Weltnetzes aufspüren, von denen vom Weissen Haus jahrelang angenommen wurde, dass sie für immer unwiederbringlich verloren gegangen waren. Mehrere Initiativen und Bürgerorganisationen hatten Klage über das Fehlen der Dokumente eingereicht.

Categorized as: Politik, Diplomatie

Stephen Bosworths Erfolge in Nordkorea und die prompte Sabotage

(Foto: Iljuschin Il-76TD in Bonn / borsi112, Wikipedia) Wahrscheinlich neues US-Geheimdienst- „Phantom“flugzeug in Bangkok gelandet Am Samstagmorgen, den 12.12.2009 gab es auf dem Bangkoker Flughafen Don Mueang ein spektakuläres Ereignis. Angeblich hätte ein aus Nordkorea kommendes geheimnisvolles Flugzeug um eine Notlandung gebeten, da die Tanks leer wären. Bei dem Flugzeug hätte es sich um einen Militärtransporter russischer Bauart des Typ Il-76 gehandelt, der Flug war unter der Nummer AWG 732 registriert.

Categorized as: Militär, Krieg • Spionage, Attentate

Sowas Feiges

Die deutsche Regierung enthält sich beim „Swift-Abkommen“. D.h.: es wird weiter hemmungslos Kontenspionage betrieben und zwar gegen alle. Inneminister Thomas de Maiziere (CDU) hat sich, wie die Innenminister Österreichs, Ungarns und Griechenlands, bei der Abstimmung des EU-Ministerrates über das „Swift-Abkommen“ der Stimme enthalten (1). Damit tritt es in Kraft. Die US-Spi0nagedienste erfahren weiter über jede einzelne Kontobewegung von 500 Millionen Europäern, was sie wissen wollen und zwar frei Haus, direkt vom Swift-Bankensystem und mit Zustimmung der Regierungen der sogenannten „Europäischen Union“, die sich „EU-Rat“ nennen.

Categorized as: Kommentar • Spionage, Attentate

Stellt Euch vor - wir benutzen Cookies.