Bei den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der Türkei (euphemistisch bezeichnet als „Operation Olivenzweig“ im Jahr 2018 und nun „Operation Friedensquelle“) verwendet das türkische Militär Kriegsgerät, welches häufig in unserer unmittelbaren Umgebung entwickelt, getestet oder hergestellt wird.
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Als Präsident Trump letzte Woche twitterte, dass „es Zeit ist, dass wir aus diesen lächerlichen endlosen Kriegen herauskommen“, und hinzufügte, dass die USA sich aus Syrien zurückziehen würden, geriet Washington in Panik. Plötzlich wurden alle – Republikaner, Demokraten, die Medien, die Think Tanks und die Kriegsindustrie – schnell zu Experten für „die Kurden“, von denen uns gesagt wurde, dass sie ein „Verbündeter“ seien, der von einem ignoranten Präsidenten Trump zu ihrer Schlachtbank geschickt werde.
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Die Vereinigten Staaten von Amerika und Griechenland haben am Samstag einen überarbeiteten Kooperationspakt für die Zusammenarbeit in der Verteidigung unterzeichnet, den Außenminister Mike Pompeo als einen „Dreh- und Angelpunkt für die griechisch-amerikanischen Beziehungen“ bezeichnete. Griechenland stimmte einem unbefristeten Abkommen mit den USA zu, das nicht jedes Jahr erneuert werden muss.
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Prognose und Analyse: die Bundeswehr-Marine wird noch vor Weihnachten unter Oberbefehl einer ausländischen Macht in den Persischen Golf entsandt. Dazu ergeben die aktuellen, zukünftigen und potentiellen Kriegsschauplätze und Krisen, von Korea über Iran bis Syrien, weltweit einen Zusammenhang.
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Der Bundestag steht vor der Mandatsverlängerung der Bundeswehr in der Internationalen Kriegskoalition gegen den „Islamischen Staat“, die im Irak und in Syrien Krieg führt. Als deren eigentliches, nächstes, langfristiges und strategisches Angriffsziel erscheint der islamische Staat Iran.
Eine Opposition gegen die offenkundige Vorbereitung einer absehbaren Eskalation, eines weiteren verfassungswidrigen Angriffskrieges, findet in Deutschland weiterhin nicht statt – schon gar nicht im Parlament.
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Al-Jaafari erneuerte seinen Aufruf an das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), die Aufnahme von Anschuldigungen in seine Berichte über Syrien einzustellen, und stellte fest, dass diese Anschuldigungen der Agenda der USA und ihrer Verbündeten dienen. Er forderte die OCHA auch auf, ihre Verantwortung zu übernehmen und die Vereinten Nationen über das humanitäre Leiden der Syrer zu informieren, das durch die einseitigen Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union und anderer Länder gegen Syrien verursacht wurde.
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Den beiden wird Propaganda für eine Terrororganisation nach dem Antiterrorgesetz Nr. 3713 vorgeworfen. Sie haben im März 2016 eine Erklärung unterzeichnet, die sich gegen die Angriffe der Regierung auf die Bevölkerung des Südostens richtete. „Wir, die Akademiker*innen und Wissenschaftler*innen dieses Landes werden nicht Teil dieses Verbrechens sein!“ Über 2.000 Menschen haben diesen Aufruf unterzeichnet. Die meisten verloren in der Folge ihre Arbeit, viele wurden angeklagt, 64 wurden inzwischen verurteilt zu meist einem Jahr und drei Monaten Gefängnis.
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