Demo in Berlin am 17. Januar „Wir haben TTIP und CETA satt!“

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden.

Warum die Bombe Sigmar Gabriel mit Berlinern zum Platzen gebracht werden muss

Deutschland ist bereit, auch unter Änderung seines Grundgesetzes, für die Realisierung einer handlungsfähigen gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit verbunden des Fernziels einer Europäischen Armee einzutreten.“

In welcher Form dies geschehen kann, muss Gegenstand einer breit geführten Debatte sein. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass wir dieses Ziel als Verpflichtung in das Grundgesetz aufnehmen.

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Gabriel: Staatsstreich soll weitergehn, Deutschland muss Teil einer „Föderation“ werden

Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat erneut klar gemacht, daß eine Demokratie weder mit ihm, noch mit seiner Partei zu machen ist. Als Ersatz für die zerfallende „Europäischen Union“ propagiert Gabriel nun – wie von mir vor Monaten prognostiziert – eine „Föderation“ aus den Staaten im Währungsgebiet des „Euro“. Im Klartext heisst das: die Staaten darin will er zerschlagen.

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