Die Fraktion der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus von Berlin fordert den Innensenat von Berlin dazu auf bezĂĽglich des Einsatzes am 15.10.2011 vor und um den Reichstag folgende Fragen zu beantworten:
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Presseerklärungen
Heute wurde in Facebook die Gruppe „Runter mit der EU-Flagge von unserem Parlament.“ gegrĂĽndet. Alle StaatsbĂĽrger der Republik, sowie wohlwollende Zeitzeugen aus allen anderen Ländern der Verdammten dieser Erde, sind herzlich eingeladen ein, zwei Augen aufzumachen und ihren Corpus Delicti in Bewegung zu setzen. Die Erklärung der Facebook-Gruppe:
Categorized as: Dokumentationen • Internet,Presse,Musik,Film • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
Während Deutschland durch „Terrorwarnungen“ in einen „Ausnahmezustand“ versetzt ist, treffen sich in Lissabon die USA, die „Europäische Union“ (EU) und der Nordatlantikpakt (Nato) zu einem „historischen“ Gipfel, um eine strategische Kooperation und ein neues Nato-Konzept zu beschlieĂźen. Lissabon, Berlin, Washington: Im derzeit laufenden Terror-Test fĂĽr Demokratie-Attrappen lĂĽften sich die Nebel. Ăśber das Spionage- und Dienstmegafon „Spiegel Online“ (1) wird nun – hĂĽbsch verpackt in eine Gruselgeschichte von „Gotteskriegern“ und dem kommenden Sturm von Muselmanen auf den Reichstag – damit heraus gerĂĽckt, welche Dienste es nun waren, deren Hinweise den deutschen Innenminister Thomas de Maziere am 17.November bewogen zu Beginn der Innenministerkonferenz in Hamburg, kurz vor einem Gipfel der USA und der „Europäischen Union“ in Lissabon und kurz vor dem gleichzeitig dort stattfindenden „historischen“ Gipfel des Militärpaktes Nato, die Republik mit einer „Terrorwarnung“ in einen „Ausnahmezustand“ zu setzen: die deutsche Bundespolizeibehörde „Bundeskriminalamt“ (BKA) und die US-Bundespolizei „Federal Bureau of Investigation“ (FBI).
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie • Spionage, Attentate
Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Gestern die US-Botschaft in Berlin:”Die US-Botschaft empfiehlt allen Amerikanern in Deutschland, ihre Wachsamkeit zu verstärken und angemessene Schritte zur Erhöhung ihrer persönlichen Sicherheit zu unternehmen”.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie