„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen“

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Unter Entwicklungshilfe wird zunehmend der gesamte Bereich der sogenannten Ertüchtigung gefasst. Das heißt Ausbildung und Aufrüstung von mit Berlin befreundeten Akteuren, wo Maßnahmen teilweise aus dem Etat für Entwicklungshilfe gezahlt werden. Wir haben in Afghanistan eine ganz starke Tendenz gehabt, zum Beispiel Hilfsgüter nur als Belohnung für Kooperation mit der westlichen Besatzungsmacht zu verteilen. Das ist eine militärstrategische Instrumentalisierung von Hilfe, die dann auch die zivilen Kräfte vor Ort diskreditiert und zu Zielen der Aufständischen gemacht hat.

Deutsche Waffenexporte in die Türkei

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Doch damit nicht genug: Um zukünftig unabhängiger von den Regierungen anderer NATO-Staaten agieren zu können, plant die türkische Regierung den Bau einer Panzerfabrik in der Türkei unter Beteiligung von Rheinmetall. Der Prototyp des türkischen Kampfpanzers Altay sieht vor, diesen u.a. mit einem Dieselmotor des deutschen Unternehmens MTU aus Friedrichshafen und einer Glattrohrkanone von Rheinmetall auszustatten. Das Joint Venture RBSS, das aus Rheinmetall und dem türkischen Fahrzeughersteller BMC besteht, sieht die Herstellung von 1.000 dieser Panzer für die Türkei vor. Auch eine Belieferung anderer Staaten, z.B. Qatar, ist vorgesehen.