Rüstung als Integrationsprojekt?

Die Sorge der Industrie war: Entscheidet sich auch Deutschland, wie u.a. Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien für amerikanische Drohnen, würde man keinen Fuß mehr in die Tür bekommen und die Aufträge für größere Drohnen des Typs MALE würden sich auch zukünftig hauptsächlich auf Israel, die USA und China verteilen. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans Peter Bartels äußerte in einem Interview diese Befürchtung. Durch die Leasinglösung, bei der die Drohnen vom israelischen Unternehmen IAI kommen, der Hauptauftragnehmer aber Airbus Defence & Space (D & S) – zuständig für Unterhalt und Wartung der Drohnen – wird, kann man durch den großzügigeren Umgang der Israelis mit den Unterlagen zu der Technologie mehr Erfahrung sammeln.

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Kauf eines ehemaligen Truppenübungsplatzes in Thüringen

Deutschlandweite Spendensammelaktion des Naturschutzbundes Nabu für den Kauf des ehemaligen Militärgelände und Truppenübungsplatz Windknollen bei Jena in Thüringen

Die Ostertage sind traditionell eine gesellschaftlich-politische Zeit, in der Ostermärsche für den Frieden und gegen den Militarismus organisiert werden. Zudem wurde in allen Kulturen der Frühlingsanfang als Beginn des neuen Lebens gefeiert.

Eine gute Gelegenheit, beides zu verbinden - Entmilitarisierung und Naturschutz, bietet sich jetzt an mit dem Kauf des ehemaligen Militär- und Manövergeländes Windknollen bei Jena, auf dem nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bis 1990 die sowjetischen Truppen mit ihren Panzern und Minen und zuvor die Soldaten des Kaisers, später der Wehrmacht mit ihrer Kavallerie die Erde umpflügten.

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„Faktisch muss man Schlupflöcher schaffen“

Unter Entwicklungshilfe wird zunehmend der gesamte Bereich der sogenannten Ertüchtigung gefasst. Das heißt Ausbildung und Aufrüstung von mit Berlin befreundeten Akteuren, wo Maßnahmen teilweise aus dem Etat für Entwicklungshilfe gezahlt werden. Wir haben in Afghanistan eine ganz starke Tendenz gehabt, zum Beispiel Hilfsgüter nur als Belohnung für Kooperation mit der westlichen Besatzungsmacht zu verteilen. Das ist eine militärstrategische Instrumentalisierung von Hilfe, die dann auch die zivilen Kräfte vor Ort diskreditiert und zu Zielen der Aufständischen gemacht hat.

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Deutsche Waffenexporte in die Türkei

Doch damit nicht genug: Um zukünftig unabhängiger von den Regierungen anderer NATO-Staaten agieren zu können, plant die türkische Regierung den Bau einer Panzerfabrik in der Türkei unter Beteiligung von Rheinmetall. Der Prototyp des türkischen Kampfpanzers Altay sieht vor, diesen u.a. mit einem Dieselmotor des deutschen Unternehmens MTU aus Friedrichshafen und einer Glattrohrkanone von Rheinmetall auszustatten. Das Joint Venture RBSS, das aus Rheinmetall und dem türkischen Fahrzeughersteller BMC besteht, sieht die Herstellung von 1.000 dieser Panzer für die Türkei vor. Auch eine Belieferung anderer Staaten, z.B. Qatar, ist vorgesehen.

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