Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg

Wenn die Oslo-Vereinbarung umgesetzt worden und der endgültige Status 1999 erreicht worden wäre, dann könnten wir jetzt in das zwanzigste Jahr des Friedens zwischen dem Staat Israel und dem Staat Palästina eintreten. Dann würden die Opfer der Zweiten Intifada und der darauf folgenden Jahre heute noch leben und es würde ihnen mit uns gemeinsam gut gehen.

Massaker als „Zusammenstöße“ schöngeredet

Wenn es auf der einen Seite Dutzende von Toten gibt und die andere Seite hinter einer schwer gesicherten Mauer sitzt und auf unbewaffnete Menschen aus hundert Meter Entfernung schießt (einige von ihnen tragen Westen mit der Aufschrift „PRESSE“), dann ist das kein „Zusammenstoß“. Es wird eher als „Massaker“ oder zumindest als „Schießen auf Demonstranten“ beschrieben.

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Wer zum Teufel sind wir?

Was ist an dem neuen Gesetz, das auf den ersten Blick wie eine Abschrift der Erklärung wirkt, nun also das Neue? Es enthält zwei wichtige Auslassungen: in der Erklärung war von einem „jüdischen und demokratischen“ Staat die Rede und allen Bürgern des Staates wurde ohne Unterschied von Religion, Volkszugehörigkeit und Geschlecht vollkommene Gleichberechtigung zugesagt. Beides ist verschwunden. Keine Demokratie. Keine Gleichberechtigung. Ein Staat der Juden für die Juden von den Juden.

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