KrisenmanagementĂŒbung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU

Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO [
] Krisenmanagement und die BewĂ€ltigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuĂŒben und „die ReaktionsfĂ€higkeit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern.“1 Im vergangenen Jahr fand bereits eine vergleichbare Übung unter dem Namen PACE 2017 statt.

Nur eine Frage der Zeit?

FĂŒr einen westlichen MilitĂ€reinsatz in Syrien existiert gegenwĂ€rtig keine erfolgversprechende Option. Alle drei hier diskutierten Zielsetzungen (Einrichtung einer Schutzzone, Verhinderung des Chemiewaffen-Einsatzes, UnterstĂŒtzung von Verhandlungen) lassen sich nicht völkerrechtskonform verfolgen; sie erfordern einen erheblichen Mittelaufwand, bergen enormes Eskalationsrisiko und drohen ihre jeweilige Stoßrichtung zu verfehlen

„Angriffsvorteil“ durch KI

Die Bundesregierung spricht sich hingegen auf internationaler Ebene fĂŒr „unverbindliche, freiwillige Maßnahmen“ aus. Damit riskiere sie ein „globales, unkontrollierbares WettrĂŒsten bei autonomen Waffen“, warnt „Facing Finance“. „Wird kein völkerrechtliches Verbot vereinbart, werden dank zahlreicher bereits verfĂŒgbarer Technologien (Sensoren) und einer weiterentwickelten ‚kĂŒnstlichen Intelligenz‘ (KI) Waffensysteme ohne menschliche Kontrolle zur StandardausrĂŒstung von Armeen gehören.“

Es ist Zeit, dass die NATO den Weg des Warschauer Pakts geht

Das Ergebnis des NATO-Treffens vom 11. bis 12. Juli in BrĂŒssel ging durch die Fixierung der Medien auf PrĂ€sident Donald Trumps bombastischen Auftritt verloren, aber die „GipfelerklĂ€rung“ sorgt fĂŒr eine nĂŒchterne LektĂŒre. Die Medien berichteten, dass das 28-seitige Dokument „die militĂ€rische Einsatzbereitschaft verbessert“ und „Russland scharf kritisiert“ habe, aber darĂŒber hinaus erfuhr man nicht viel ĂŒber Details.

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