Auch die Bundesregierung und die Bundesrepublik haben mit den Niederschlagungen der Proteste zu tun – ausgestattet mit Produkten „Made in Germany“ und ausgebildet von der Bundesregierung bzw. der Bundeswehr oder dem BKA, greifen die Sicherheitskräfte hart durch. Hier ein grober Überblick, über die Zusammenhänge mit der BRD.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Die Erklärung des Notstands durch Präsident Trump ist nicht ein Endspurt am Kongress vorbei. Sie ist eine Umgehung der Verfassung. Artikel eins der Verfassung gibt dem Kongress die alleinige Befugnis, Bundesmittel zu vergeben.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Kapital, Ressourcen • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Der Präsident der Vereinigten Staaten von mindestens Amerika, Donald Trump, möchte gern eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen. DafĂĽr, hat er gesagt, will er den „Nationalen Notstand“ ausrufen, da der Kongress ihm dafĂĽr kein Geld bewilligt hat.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Recht, Justiz
Peter Dale Scott interpretiert 9/11 in diesem Essay als keinen beispiellosen Staatsstreich, sondern als einen Vorfall in einer Reihe von ähnlichen unerklärlichen Ereignissen, die alle ähnliche Ergebnisse zeitigten, bis hin zurück zum zweiten Golf von Tonkin-Zwischenfall, der Kennedy-Ermordung, ja selbst bis hin zum falsch erinnerten Beginn des Korea-Krieges. Allein, von all diesen Tiefenereignissen kann 9/11 als das erste gesehen werden, das nicht nur strukturelle, sondern auch verfassungsmäßige Auswirkungen gehabt hat. Bis heute befinden sich die USA in einem permanenten Ausnahmezustand.
Von Peter Dale Scott, Ăśbersetzung Lars Schall
Categorized as: Artikelserien • Hintergrund, Analyse • Militär, Krieg • Spionage, Attentate
Die Presse und Fernsehanstalten wurden ihrer Rolle zur unabhängigen Berichterstattung zu Griechenland wieder einmal nicht gerecht – sie sind ausfĂĽhrende Instrumente der regierenden Kreise in Politik und Wirtschaft – ein Beispiel als deren Sprachrohr in der Tagesschau vom 6.Mai: Ganz behutsam und unauffällig wurde in der online-Ausgabe der Tagesschau vom 6.Mai 2010 um 16.23 Uhr zum ersten Mal das Thema des Ausrufens des nationalen Notstands fĂĽr Griechenland ins Licht der Ă–ffentlichkeit gerĂĽckt.
Categorized as: Kommentar