Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Merkel sehnt sich nach Zeiten des „Schwarzen Kanals“ von Karl-Eduard von Schnitzler zurück

Völlig überforderte und nicht durchblickende Angela Merkel disqualifiziert sich haushoch als Bundeskanzlerin – hinterhältige Ansichten zur Kontrolle des Internets Die Zeit veröffentlichte heute unter Berufung auf Die Bunte Aussagen der Bundeskanzlerin, die erkennen lassen, wie schwierig es für die Frau ist, diese Position auszuüben. Einzigste Empfehlung wäre in diesem Fall der schleunigste Rücktritt, um fähigeren flexiblen hochintelligenten Geistern die verantwortungsvolle gesellschaftliche Aufgabe der Leitung eines demokratischen Staates zu überlassen und das Feld zu räumen. Die folgenden Worte gleichen einem Offenbarungseid ihrer geistigen Verfassung.

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Happy birthday, Angela – Glückwünsche aus Berlin

Am Samstag, den 17.Juli hatte Angela Merkel Geburtstag. Für diesen besonderen Tag hatte Ein Besorgter Mensch aus Berlin der Kanzlerin eine Überraschung vorbereitet und sich mit einigen Mitgratulanten zum Kanzleramt begeben. Merkel konnte ihre Freude über diese Aufmerksamkeit leider nicht persönlich zum Ausdruck bringen, da sie anstatt ihre Geburtstagstorte im traulichen Kreis zu geniessen, arbeiten musste – in China.

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Der Neue Dicke

Immerhin. Mit Hannelore Kraft durfte mal wieder eine Sozialdemokratin Ministerpräsidentin werden. Und dann noch in Nordrhein-Westfalen. Lange Jahre musste man in der SPD auf die Erlaubnis warten, auch mal die eigene Partei gewinnen zu lassen und nicht immer nur die CDU. Gerann die Berliner SPD-Zentrale „Willy Brandt Haus“ seit 11 Jahren unter unsäglichen Kaugummis auf dem Heiligen Stuhl des Parteipapstes regelmäßig zum Führerbunker, so sind mit dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel jetzt wieder neue Töne aus Berlin Kreuzberg zu hören. Es tut sich was in der Republik. Gestern, das verzweifelte Hinterhergeschreibe der marktradikalen Hofpresse als langsam dahin schwindende Begleitmusik, saß Hannelore Kraft im Düsseldorfer Landtag und war irgendwie ganz Mutti. Landesmutti. Hatte sie zuvor lange über eine Abtreibung nachgedacht, war ihr von einer entschlossenen Koalitionspartnerin Sylvia Löhrmann (Bündnis 90/Die Grünen) jeder Weg zwischen Pressekonferenz, Partei- und Parlamentssitzungen frei geboxt worden, seit sich Kraft, nach langem Weh und Ach, letztlich doch gnädigerweise bereit zeigte sich – ausnahmsweise – zur Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes der Republik wählen zu lassen. Am 17.Juni waren Löhrmann und Kraft nach Beratungen der NRW-Landesparteien von SPD und Bündnis 90/Die Grünen schließlich vor die Presse getreten (1). Prompt landeten sie einen Coup.

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Afghanistan: Tausende protestierten in Mazar-i-Sharif gegen ISAF-Truppen – Bundeskanzlerin Merkel ruft Karzai an

Massenkundgebung im deutschen Verantwortungsbereich gegen die Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung, der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF (International Security Assistance Force) – dem friedenserzwingenden Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten. Am Samstag, den 10.Juli 2010, demonstrierten tausende Einwohner in Mazar-i-Sharif, der grössten Stadt im nördlichen Afghanistan in der Provinz Balkh gegen die ausländischen Besatzunggstruppen. Das Hauptquartier der Bundeswehr befindet sich in unmittelbarer Nähe der Stadt Mazar-i-Sharif.

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Was macht eigentlich das BKA-Gesetz?

Bereits seit dem 27.Januar 2009 liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das BKA-Gesetz herum. Dieses beinhaltet eine wenig bekannte internationale Komponente und ermöglicht dem Bundeskriminalamt faktisch weltweit mit weitreichender Ermächtigung ohne Kontrolle des Parlamentes zu operieren. SPD, CDU und CSU hatten am 19.Januar 2008 den Kriegseinsatz des deutschen Militärs in Afrika im Rahmen der Kriegsvollmacht zur „Operation Atalanta“ im Bundestag beschlossen. Am gleichen Tag, kurz nach den Attentaten in Mumbai (Bombay), war das BKA-Gesetz unter ominösen Andeutungen der Bundesregierung äußerst knapp durch den Bundesrat gepeitscht worden. Am 19.Dezember 2008 beschloss der Bundestag mit nur einer Handvoll anwesender Abgeordneter die Kriegsvollmacht / das Mandat „Atalanta“. Es erlaubte dem deutschen Militär unter britischem Kommando den Kampfeinsatz von See-, Luft- und Landstreitkräften in Somalia sowie in “angrenzenden Räumen“ und dem „Hoheitsgebiet anderer Staaten”, zu den Zwecken „Vorausstationierung, Zugang, Versorgung sowie Einsatzdurchführung“. Dies setzte alte Pläne der „großen Koalition“ von SPD, CDU und CSU aus dem Jahre 2006 um. (Somalia-Beschluss: Bundeswehr soll in Djibouti und Jemen kämpfen können, 18.Dezember 2008) Ebenfalls am 19.Dezember 2008 stimmte der Bundesrat nach wochenlangem Machtkampf mit 35 zu 34 Stimmen der Neufassung des BKA-Gesetzes zu. (Parlamentskammern beschliessen BKA-Gesetz und Kriegseinsatz in Afrika, 19.Dezember 2008)

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Ein Besorgter Mensch sucht Mitgratulanten für Kanzlerin Merkel am 17.Juli

„Blumen für die Kanzlerin“ – Am Samstag, den 17.Juli feiert Angela Merkel ihren Geburtstag. Ein Besorgter Mensch nimmt diesen Anlass als Gelegenheit wahr, der deutschen Bundeskanzlerin zu gratulieren und wird versuchen, ihr persönlich in einem Gespräch die Wünsche und Nöte der Bevölkerung ihres Landes, das sie vertritt, nahezulegen.

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