Guam ist jetzt wichtiger: US-Präsident stürzt mit Nichtbeachtung EU-Chefs in Konfusion

Politik, Diplomatie

Nach Angaben des Wall Street Journals vom 1.Februar wird nach Aussagen eines leitenden Beamten der US-Regierung der US-Präsident in diesem Jahr keine Zeit für Europa haben und den Kontinent nicht aufsuchen.

Wozu sollte er sich auch bemühen, um seinen Zielen Gewicht zu verleihen: die Afghanistan-Konferenz in London als Truppenrekrutierungsveranstaltung ist vorbei, die EU hat brav ihre Hausaufgaben gemacht. Der Klimagipfel in Kopenhagen lief auch nicht wie gewünscht und wurde auf Grund der öffentlich gewordenen Papiere zum Desaster und Oslo war sowie ein Reinfall, der Aufenthalt an diesem Ort wurde so gut wie möglich vom US-Präsidenten verkürzt, um den Fragen der Weltöffentlichkeit zu seiner "Change"-Politik auszuweichen.

Zum NATO-Gipfel im Herbst dürfte Barack Obama mit Sicherheit wieder in Europa auftauchen, denn militärische Kooperation ist erst einmal das Wichtigste für das Weisse Haus.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hat das Weisse Haus mit den Reiseplänen des Präsidenten für das Jahr 2010 in heftige Verwirrung gestürzt. Europa steht nicht auf dem Programm. Dabei hatten sie aus alter Tradition fest mit der Teilnahme zum EU-Gipfel im Mai in Madrid mit der krönenden Aufwertung durch den höchsten Repräsentanten - für den man alles getan hatte, das SWIFT-Abkommen, Bankdatenweitergabe der Bürger auch bei Transferen innerhalb der EU und des Landes, die Übermittlung von ausführlichen Fluggastdaten, Einführung von Überwachungsreglements, Lockerung der Gesetze zu genmanipulierten Produkten - gerechnet.

Europäischen Beamte hätten gesagt, dass Spanien Vorbereitungen für einen EU-Gipfel mit Herrn Obama getroffen hat. (1)

Jetzt sind sie vorerst nicht mehr so wichtig und sollten sich abgewöhnen, immer nur nach dem selbst gewählten Leithammel über den Atlantik zu schielen.
Die Regierungen sollten sich um ihre eigenen Belange in ihren Ländern kümmern und aus diesem - in ihren Augen - Affront etwas lernen. Für die Bürger hat der Name Obama längst an Glanz verloren, zuviel Pulverruss und vergossenes Blut hat sich darauf gelegt.

Der US-Beamte sagte, dass Obama nie geplant hätte, zum EU-Gipfel oder sonst wohin nach Europa zu reisen. Der Präsident hätte im Jahr 2009 sehr viele Auslandsreisen unternommen, um seine Verbündeten an sich zu binden und wäre vorerst mit innerpolitischen Angelegenheiten stark in Anspruch genommen.

Diese Begründung ist mit Blick auf den Reiseplan des Präsidenten, der am 1.Februar von Regierungssprecher Robert Gibbs auf der Webseite des Weissen Hauses vorgestellt wurde, leicht als Ausrede zu widerlegen. Schon im nächsten Monat begibt sich Obama auf grosse Tour nach Übersee. "Der Präsident und die First Lady werden Reisen nach Indonesien und Australien in der zweiten Hälfte des März antreten." steht dort. "Diese Reise ist ein wichtiger Teil der stetigen Bemühungen des Präsidenten, Partnerschaften einzugehen, zu erweitern und zu stärken, die notwendig sind, um unsere Sicherheit und Wohlstand zu erhalten.

Während seines Besuchs in Indonesien wird der Präsident den offiziellen Start der umfassenden US-indonesischen Partnerschaft einleiten, eine Initiative der Vereinigten Staaten, um die Beziehungen zu Indonesien zu erweitern, dabei sollen wichtige regionale und globale Fragen angegangen werden."

Desweiteren freue sich der Präsident aus Anlass des 70. Jahrestag der US-Beziehungen zu Australien schon darauf, mit Premierminister Rudd über verschiedene globale Probleme - auch Afghanistan - zu plaudern und wie man die guten Beziehungen miteinander noch enger gestalten könnte.

Die konkreten Termine in Ländern in Asien werden noch nach den Absprachen bekannt gegeben, aber der Präsident wird auf dem Weg dort hin einen kleinen Abstecher auf die Insel Guam einplanen, um US-Dienstleistungsmitarbeiter zu besuchen, teilte Gibbs in der Erklärung mit. (2)

Guam ist ein kleiner, aber sehr interessanter Ort und so ist es kein Wunder, dass Obama ihn - trotz seiner knapp bemessenen Zeit - mit seiner Aufmerksamkeit beehrt, denn dort befindet sich der strategisch wichtige amerikanische Luftwaffenstützpunkt Andersen Air Force Base. Auch hier werden Übungen abgehalten, um für den Einsatz im Ernstfall immer bereit zu sein, die letzte wurde gerade am 28.Januar beendet. (3)
Guam ist die grösste und südlichste Insel des Marianen-Archipels im westpazifischen Ozean. Sie ist ein nichtinkorporiertes Territorium der USA (Aussengebiete der Vereinigten Staaten). (4)
Die dortigen "US-Dienstleistungsmitarbeiter" werden mit Gewissheit über den hohen Besuch sehr geehrt sein.

Quellen:
(1) http://online.wsj.com/article/SB10001424052748703422904575039293770905262.html?mod=WSJEUROPE_hpp_MIDDLETopNewsUS-Präsident
(2) http://www.whitehouse.gov/the-press-office/briefing-white-house-press-secretary-robert-gibbs-2110
(3) http://www.andersen.af.mil/news/story.asp?id=123187979
(4) http://de.wikipedia.org/wiki/Guam

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