Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

KFOR: Ein Ende in Sicht?

Deutsche Soldaten waren schon Jahre vor dem Beginn der KFOR-Mission am 12. Juni 1999 im Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens aktiv und auch an der völkerrechtswidrigen Bombardierung des Landes durch die NATO beteiligt. In der Bundesrepublik befeuerten unter anderem diese „out of area“ Aktivitäten der Bundeswehr eine Debatte, an deren Ende die Enttabuisierung deutscher Auslandseinsätze stand. Für das Nachkriegsdeutschland war das ein bedeutungsschwerer Schritt auf dem Weg zur heutigen „Armee im Einsatz“, die nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg alles andere als eine Selbstverständlichkeit war.

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Bei Vorfahrt Krieg: Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr

Besonders irritierend war dabei eine „Expressoption“, bei deren Aktivierung eine Art „Vorfahrtsregel“ des Militärs gegenüber dem zivilen Verkehr in Kraft treten sollte. Nachdem der Vertrag selbst nur in Auszügen öffentlich zugänglich ist und beide Vertragspartner sich auch sonst mit Details eher bedeckt hielten, förderte nun eine parlamentarische Anfrage einige weitere Informationen über diese Kooperation zu Tage.

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Trump muss Versprechen zum RĂĽckzug aus dem Irak mit Taten untermauern

Leider gibt es in dieser Regierung ein Muster, bei dem Präsident Trump den RĂĽckzug der Truppen aus einem der anscheinend endlosen Konflikte ankĂĽndigt, in die wir verwickelt sind, und ein Regierungsmitglied – oft Pompeo – die Erklärung des Präsidenten so „erklärt“, dass sie das Gegenteil von dem bedeutet, was der Präsident gerade gesagt hat.

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US-Senator: Venezuela-Politik von Trump „eine absolute Katastrophe“

Sowohl die UnterstĂĽtzung des venezolanischen Oppositionspolitikers Juan GuaidĂł als Gegenpräsidenten wie auch die Benennung Abrams als Venezuela-Beauftragten hätten in eine Sackgasse gefĂĽhrt, so Murphy. „Danach wurde es aber erst wirklich peinlich“, fuhrt er fort: „Im April 2019 versuchten wir, eine Art Putsch zu organisieren, der zu einem Debakel wurde. Alle, die uns gesagt hatten, sie wĂĽrden GuaidĂł unterstĂĽtzen, bekamen kalte FĂĽĂźe und der Plan scheiterte öffentlich und spektakulär, was die USA dumm und schwach dastehen lieĂź“, fĂĽgte er hinzu.

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Die meisten Amerikaner wissen nichts von der größten US-Kriegsübung in Europa seit 25 Jahren

In dem Bestreben, die landesweite Unterstützung in den Vereinigten Staaten von Amerika und die Öffentlichkeit für die Wiederbelebung des Kalten Krieges zu gewinnen, werden die US-Militäreinheiten aus 15 US-Bundesstaaten kommen, darunter wichtige Wahlstaaten wie Arizona, Florida, Michigan, Nevada, New York, Pennsylvania, South Carolina und Virginia.

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