„Militärische Luftfahrtindustrie wird kaputt gemacht“ Eine Gewerkschaft hatte im ursprünglichen Sinn die Interessen ihrer Mitglieder als einer geschlossenen Gruppe gegenüber dem Arbeitgeber gegen dessen maximalem Profitstreben und der Regierung zu vertreten.
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Am 1.September erschien zum Weltfriedenstag ein verdächtig merkwürdiger Artikel über die Bundeswehr in der Frankfurter Rundschau. Darin hiess es, dass das Zentrum für Transformation der Bundeswehr sich mit den Energieressourcen dieser Welt beschäftigt hätte. Wenn die Generalität Kriege für die Grosskonzerne der Ölindustrie führt, anstatt an irgendwelche nur für das Volk erfundenen Fabeln – die die Regierung ihren Bürgern zu erzählen die Aufgabe hat – glaubt, entbehrt das nicht einer gewissen Logik. Märchenhaft jedoch muten die Ergebnisse und Schlussfolgerungen dieser Studie an:
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Kongress der Ärzte- und Friedensorganisation IPPNW: Vertreter aus Lateinamerika weisen auf mögliche Folgen der Weltwirtschaftskrise hin Basel/Havanna/Managua. Abrüstungsexperten aus Lateinamerika haben am Rande des Weltkongresses der Ärzte- und Friedensorganisation IPPNW im schweizerischen Basel vor einer weiteren Militarisierung ihrer Region und anderen Teilen des Globus´ gewarnt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Weltwirtschaftskrise könnten sich kriegerische Auseinandersetzungen weltweit verschärfen, sagten sie auf der Tagung der IPPNW, die sich seit drei Jahrzehnten für ein Verbot von Atomwaffen einsetzt. „Wir sehen uns derzeit nicht nur einer Krise, sondern fast zwei Dutzend Krisen gegenüber“, sagte Antonio Jarquín, der die IPPNW in Nicaragua vertritt.
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Schlimmer als Bush geht‘s nimmer? Anscheinend ein weitverbreiteter Irrtum.
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Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert.
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