Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Waffenbrüderschaft ist kein Friedensprojekt

2007 erklärte sich die Europäische Union im Rahmen des Lissabonvertrags zum Militärbündnis und erhielt dennoch 2012 den Friedensnobelpreis. Seit Ende 2017 hat sich in der EU eine Koalition der Willigen zu mehr Aufrüstung und mehr Kriegsbereitschaft verpflichtet. Dennoch reden zwischenzeitlich viele vom „Friedensprojekt Europa“ als sollte dieses demnächst heiliggesprochen werden. So wichtig es ist, dass zwischen Deutschland und Frankreich heute kein Krieg mehr droht, so wenig darf man europäische Freundschaft mit europäischer Waffenbrüderschaft verwechseln. Wo Europa drauf steht ist keineswegs in jedem Fall ein humanistisches Projekt drin.

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Warum dieser BLOG?

Seit dem verbrecherischen Überfall der NATO auf Jugoslawien ist Antiwar.com die Website, die ich besuche, sobald ich den Computer einschalte. Als einzige Website, die sich als gegen den Krieg gerichtet deklariert, ist Antiwar.com thematisch festgelegt und bemüht sich Tag für Tag, diesem Anspruch gerecht zu werden, was großteils auch gelingt. Im Lauf der Zeit hat sich ein echtes Vertrauensverhältnis zwischen antiwar.com und antikrieg.com entwickelt. Na ja, antikrieg.com ist ja ebenso thematisch festgelegt und ich hoffe, ebenfalls diesem Anspruch gerecht zu werden!

Was hat das alles mit diesem Blog zu tun?

Hin und wieder platzt mir der Kragen und ich schreibe selbst einen Artikel.

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Trump legt Veto gegen Resolution des Kongresses ein, den Jemenkrieg zu beenden

Das droht einen sehr gefährlichen Präzedenzfall zu schaffen, denn nach Jahrzehnten, in denen Präsidenten unilaterale Kriegsbefugnisse beanspruchten, war der Jemen die erste wirkliche Herausforderung im Rahmen des War Powers Act, die an Dynamik gewann. Dass sie mit einem leichten Veto und wenig Kontroversen ausgelöscht wurde, trägt nur dazu bei, dass der Präsident zumindest de facto einseitige kriegerische Befugnisse hat, und die Kontrolle des Kongresses nur auf dem Papier existiert.

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Staatsanwälte wärmen lange diskreditierte Erzählungen für den Assange-Prozess auf

Blamierte Amtsträger und die Enthüllung der Exzesse des amerikanischen Kriegsführungsstaates vor der amerikanischen Öffentlichkeit waren ein Schlag für den Verkauf des ständigen Kriegs an die Öffentlichkeit. Es ist nicht so, dass das als solches illegal wäre, aber es wird einfach nicht getan, weshalb die Beamten damit zu kämpfen haben, dass Assanges Handlungen eigentlich das Fleisch dessen sind, was Journalisten tun sollen.

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Britische Truppen sind im Kampf im Jemen aktiv

In den letzten vier Jahren wurden alle Fragen zum britischen militärischen Engagement auf die gleiche Weise beantwortet: die Regierung behauptete, dass es im jemenitischen Konflikt absolut keine Rolle gebe.

Diese Position brach am Wochenende plötzlich zusammen, als Medienberichte enthüllten, dass fünf britische Angehörige von Sondereinheiten im Kampf im Jemen verletzt wurden, wo sie die saudische Invasion unterstützten. Die Soldaten waren vom Special Boat Service.

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