Merkel und Schäuble: Ziemlich mutig für eine 20-Prozent-Partei
Posted onMedienkomplex und "politische Klasse" winden sich darum, dem Wahlvolk ihre tatsächliche Lage erklären zu müssen. Aber dafür gibt es ja Radio Utopie.
Einführung in das Grundgesetz: Wie bekomme ich einen S.P.D.-Kanzler?
Posted onAntwort: Der Bundestag wählt einen. Das könnte schon morgen passieren. Und zu einer stabilen Regierung, wenn auch mit Risiko einer Flüchtlingskrise nun arbeitsloser Lobbyisten die in Lichtenstein und Luxemburg einmarschieren, braucht es keineswegs eine ständige absolute Mehrheit in Form einer Regierungskoalition. Die bräuchte man nur für neue Gesetze, keineswegs zur exekutiven Anwendung der bestehenden.
Hofreiter versucht sich als Gabriel-Bremse
Posted onDie CO2-Abgabe des Fraktionsvorsitzenden der "Grünen" im Bundestag ist im Zusammenhang eines laufenden Machtkampfes und der Spionage-Affäre zu sehen. In der laufenden Staatskrise um die seit Jahrzehnten unkontrolliert wuchernden und nun endlich aufgeflogenen Metastasen der "Anarchos vom B.N.D." versucht die Merkel-Fraktion von "Bündnis 90/Die Grünen" ihrem dünner werdenden "Teflon-Hosenanzug" im Kanzleramt zu Hilfe zu eilen. […]
Was bei einem Nein der S.P.D.-Mitglieder zur neuen Merkel-Regierung passiert: ein S.P.D.-Kanzler
Posted onDie Panik der Nomenklatura vor dem (nicht regulären und satzungsmäßig nicht einmal bindenden) "Mitgliedervotum" der jahrzehntelang ungefragten Karteileichen der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" ist verständlich. Doch am Wenigsten müssen sich die S.P.D.-Mitglieder Sorgen machen.
Grundgesetz: Realismus-Anfall der Merkel-Nachfolgekandidaten Von der Leyen und De Maiziere
Posted onAls Linker im Euro-Kapitalismus freut man sich schon über Minister, die wenigstens die Bundesrepublik Deutschland stehen lassen wollen. So weit ist es schon gekommen.