DenkersĂ€ule Diepgen erliegt einer preußisch-kaiserlichen Fantasmagorie

Im „Tagesspiegel“ sagt Heiner Geißler: „Die SiegessĂ€ule ist das dĂŒmmste Monument der Republik“ und nennt das Denkmal ein Symbol fĂŒr Militarismus und Nationalismus. Auftritt Eberhard Diepgen. Der zweitschlechteste BĂŒrgermeister Berlins nach Klaus Wowereit, der es in ĂŒber 11 Jahren dank SPD und PDS/Linkspartei geschafft hat daß jedes dritte Kind der Hauptstadt sein Leben in Armut beginnt, sagt nun zu den Worten Geißlers folgendes: „Es gehört zur deutschen Geschichte, dass der ‚spĂ€te’ Nationalstaat immer gegen den Widerstand der Nachbarn durchgesetzt werden musste. Geschichte kann man nicht nach den TrĂ€umen von heute, sondern nur in ihrer Zeit begreifen. Und zur deutschen Geschichte gehört mehr als das vergangene Jahrhundert.“ Was den letzten Satz angeht: einverstanden. Lassen wir das verdammte 20. Jahrhundert mal beiseite. Auch ĂŒber die (BlĂŒten?)TrĂ€ume von heute, in Deutschland, in Europa, breiten wir ausnahmsweise mal den Mantel des Schweigens. Konzentrieren wir uns auf den ersten Satz Diepgens, der eine bis heute in jedem Geschichtsunterricht vorhandene LĂŒcke reprĂ€sentiert: das Wissen um die deutsche Geschichte.

„Das durften nicht einmal die Kaiser des Mittelalters bei den Fuggern“

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler zu seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die erste Fianzhilfe fĂŒr die Griechenland-GlĂ€ubiger im Mai 2010. Heute tagt dazu der zweite Senat in Karlsruhe. Am 7. Mai 2010 beschloss der Bundestag, mit Zustimmung aller Parteien in irregulĂ€rer beschleunigter Gesetzgebung, eine Hilfe in Höhe von 22.4 Milliarden Euro fĂŒr die FinanzglĂ€ubiger des Staates Griechenland. Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes, unter dem auf Vorschlag der SPD 2008 ins Bundesverfassungsgericht entsandten Andreas Voßkuhle (mittlerweile PrĂ€sident des Bundesverfassungsgerichts), lehnte einen u.a. vom CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler gestellten Eilantrag gegen die Milliardengarantien aus Steuergeldern fĂŒr Banken und andere Finanzorganisationen ab. Der zweite Senat ließ sich ein Jahr Zeit, um nun heute einen ersten mĂŒndlichen Verhandlungstermin anzusetzen, der um 10 Uhr begonnen hat. Er fasste zudem mehrere Klagen (2 BvR 987/10, 2 BvR 1099/10, 2 BvR 1485/10) zusammen. Heute erschien dazu ein Interview mit Peter Gauweiler im Bayrischen Rundfunk. „Erschien“ ist vielleicht ĂŒbertrieben. Man konnte es finden, wenn man suchen wollte und auch tat, was man wollte. Schriftliche AuszĂŒge erschienen beim BR ĂŒberhaupt nicht und in der Informationsindustrie nur spĂ€rlich.

DAS GESPENST II: Revolution oder die Beherrschung der Gegenwart

Erste Folge der Reihe: “Das Gespenst” Ordnen wir unsere Gedanken und betrachten wir die Geschichte, die sich hier vor 160 Jahre abgespielt hat. Andreas Gottschalk, der MitbegrĂŒnder des 48er „CentralmĂ€rzvereins“ und seiner radikalen „Donnersberg“-Fraktion, wird zu Karl Marx einmal sagen, er sei nur ein „gelehrter Sonnengott“. „Das Elend des Arbeiters, der Hunger des Armen hat fĂŒr Sie nur wissenschaftliches, doktrinĂ€res Interesse„.