Im Zusammenhang mit den jüngsten Enthüllungen über einen Selbstmord im Jahr 2010 eines geheimen Gefangenen, Ben Zygier, in Isolationshaft eines Hochsicherheitsgefängnis, der Anfang 2010 inhaftiert wurde, eine Frage, über deren weitere Erkenntnisse die israelische Regierung die Öffentlichkeit aufzuklären hat.
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Aus aktuellem Anlass hier ein Artikel von mir vom 22. Juli 2006: „Israel fordert atomaren Angriff auf den Iran“.
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Weiter keine Sitzung oder gar Resolution vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
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LAPID GEWANN 19 Sitze. Seine Fraktion ist die zweitgrößte in der Knesset mit 120 Sitzen, nach Likud-Beitenu, die 31 Sitze hat. Die Zusammensetzung des Parlamentes ist so, dass es für Binjamin Netanjahu fast unmöglich ist, eine Koalition ohne ihn zu bilden.
Der frühere Fernsehstar befindet sich in der Situation eines Kindes in einem Süßwarenladen, das sich nehmen kann, was immer es sich wünscht. Er kann sich jeden Regierungsposten auswählen, der ihm und seinen Untergebenen gefällt. Er kann dem Ministerpräsidenten fast jede Politik aufzwingen.
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Genf: Eine Untersuchungskommission des Rats für Menschenrechte der Organisation der Vereinten Nationen (Human Rights Council, U.N.H.R.C.) hat heute die Räumung aller israelischen Kolonien („Siedlungen“) im besetzten Staat Palästina gefordert. Die U.N.H.R.C.-Kommission in ihrem Bericht: „Die Mission (der Kommission) berücksichtigt, dass in Bezug auf die Siedlungen Israel schwerwiegende Verstöße gegen seine Verpflichtungen unter dem Recht auf Selbstbestimmung sowie „bestimmten Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht“ begeht, eingeschlossen der Verpflichtung seine Bevölkerung nicht in das OPT („Occupied Palestinian Territory“, besetzte palästinensische Gebiet) zu transferieren.“
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