Neuer dringlicher Appell des Iran: keine Atomwaffen in der Region – Saudi-Arabien prĂ€sentiert nukleare Raketen

In Vorderasien werden auch mit deutscher Wehrtechnik und Technologien irrsinnig gewordene Regierungen unterstĂŒtzt, die offen und voller Stolz mit dem Entfachen eines Infernos durch den Einsatz von Nuklearwaffen drohen. Die deutsche Regierung, und hier besonders das deutsche Aussenamt unter Leitung von Frank-Walter Steinmeier (S.P.D.) machen sich mit ihren Genehmigungen zur Ausfuhr militĂ€rischer GĂŒter in Staaten wie Saudi-Arabien zu Mitwissern und TĂ€tern, denn ohne ihre tatkrĂ€ftige Hilfe zur AufrĂŒstung von LĂ€ndern, die machtbesessen und ohne jede Hemmungen sind, wĂŒrde die Welt nicht an diesem Punkt dieser katastrophalen Entwicklung stehen.

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Ein schÀndliches Kapitel

Seit Jahren haben wir israelische Sprecher verkĂŒndigen gehört, dass es keinen Sinn habe, mit dem halben palĂ€stinensischen Volk Frieden zu schließen und mit der andern HĂ€lfte weiter Krieg zu fĂŒhren. Mahmoud Abbas ist ein „ gerupftes Huhn“, wie Ariel Sharon einmal taktvoll sagte. Es ist die Hamas, mit der man rechnet. Und Hamas plant einen zweiten Holocaust.

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Auf dem Weg in die ganz normale Republik: Israel gibt sich eine Verfassung

In der „Halle der UnabhĂ€ngigkeit“ ließ Premierminister Benjamin Netanjahu heute mal eine ganz andere Bombe in Tel Aviv platzen; diesmal eine, auf die die – auch in Israel – ĂŒblichen VerdĂ€chtigen seit 66 Jahren gewartet haben. Netanjahu gab bekannt, ein „Grundgesetz“ („Basic Law“) vorzubringen. Keiner zweifelt daran, dass es nun irgendwann in Kraft tritt.

Doch wĂ€hrend nun wieder ein nicht enden wollendes GeplĂ€rr um die ĂŒblichen klerikalen und herkunftsfetischistischen Begrifflichkeiten anheben wird, kommen wir hier lieber gleich zur Sache: Wie soll das laufen? Eine verfassungsgebende Versammlung? Ich entsinne mich eine solche, wenn auch unter etwas anderen UmstĂ€nden, fĂŒr die kommenden Jahre im Bereich des Möglichen gehalten zu haben. Oder wird es im örtlichen Placebo (im Volksmund: Knesset) wieder einmal heißen, „HĂ€nde hoch, danke, raus.“?

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Ein Oslo-Verbrecher

Es gab im Oslo-Abkommen keine Verpflichtung, Gefangene zu entlassen. Aber die Weisheit hĂ€tte dies diktiert. Die RĂŒckkehr Zehntausender Gefangenen nach Hause hĂ€tte die AtmosphĂ€re elektrisiert. Stattdessen bauten auf einander folgende israelische Regierungen, linke wie rechte, Siedlungen auf arabischem Land mit hektischer Geschwindigkeit und verhaftete noch mehr Gefangene.

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