Russland kommt zu dem Schluss: Südkorea hat Kriegsschiff Cheonan selbst versenkt

Militärexperten untersuchten auf Einladung der Regierung in Seoul die geborgenen Wrackteile, die wohl kaum mit diesem Ergebnis gerechnet hat. Während das Pentagon und diesem noch um Nasenlängen voran, die US-Aussenministerin Hillary Clinton, weiterhin steif und felsenfest unter Berufung ihrer international-westlichen „unabhängigen“ Expertenkommission behaupten, es ist bewiesen, das ein nordkoreanisches Torpedo das südkoreanische Kriegsschiff Cheonan versenkt habe, um ihre geopolitischen Expansionsbestrebungen nicht den Bach runter gehen zu sehen, wurden sie eines Besseren belehrt – denn Lügen haben bekanntlich kurze Beine.

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Räteunion: Kommissare bereiten staatlich finanzierten „Bankenrettungsfonds“ und „Bad Bank“ vor

Die Brüsseler Räte und ihre Kommissare planen, exakt nach den Vorgaben der Banken, die weitere Vernichtung der Staatsfinanzen ihrer Mitgliedsländer. Diese sollen als Bundesstaaten der geplanten neue kapitalistische Sowjetunion endgültig übernahmereif geschossen werden. Zur Vernebelung wird eine „Bankenabgabe“ ins Spiel gebracht, welche den vom Kapital geforderten „Fonds“ erst viele Jahre füttern müsste, damit dieser überhaupt operativ einsatzfähig sein könnte. Gleichzeitig versucht die Räteunion die Gesellschaften der Mitgliedsländer und deren Sozialstrukturen wo es nur irgend geht zu ruinieren. Gekaufte Regierungen, gekaufte Partei-Funktionäre, Kommissare, Finanzindustrie, Informationsindustrie, sie alle lügen derweil, was das Zeug hält. Vor drei Tagen, am 26.Mai, kam der für „Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar der Räteunion, Michel Barnier, mit der „langfristigen“ Forderung nach Schaffung eines „europäischen Fonds“ nach vorne. Barnier berief sich auf den „Internationalen Währungsfonds“ (IWF), als er die ungefähre Größe dieses „Fonds“ bezifferte: “zwei bis vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts”. Damit müsse die EU „von einem Bedarf von gut 350 Milliarden Euro ausgehen“, hiess es erläuternd in einer Berliner Zeitung. (Der nächste Raubzug: IWF, Geithner, EU und Banken wollen 350 Mrd Euro für “europäischen Fonds”) Am selben Tag veröffentlichte die EU-Kommission eine Erklärung.

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Kolumbiens Geheimdienst spioniert in EU

„Operation Europa“: Debatte über ein Freihandelsabkommen offenbar gezielt beeinflusst Bogotá/Brüssel. Ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kolumbien könnte von dem Geheimdienst des südamerikanischen Landes manipuliert worden sein. Das berichtete die einflussreiche belgische Tageszeitung Le Soir Mitte dieser Woche.

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Kritik an EU-Freihandel in Madrid

Nichtregierungsorganisationen aus Europa und Lateinamerika beanstanden Brüssler Handelspläne vor EU-Lateinamerika-Gipfel Madrid. Soziale Organisationen und Menschenrechtsgruppen aus Europa und Lateinamerika haben pünktlich zum Beginn des 6. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs aus Europa, Lateinamerika und der Karibik in Madrid ihre Kritik an der neoliberalen Freihandelspolitik Brüssels verstärkt. Die geplanten Abkommen mit Staaten Zentralamerikas, Peru sowie Kolumbien seien „gegen die Interessen der Bevölkerung unserer Länder“ ausgehandelt worden, heißt es in der Abschlusserklärung eines mehrtägigen Treffens hunderter Organisationen aus beiden Kontinenten in der spanischen Hauptstadt.

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DIE GRIECHENLAND-KRISE (VI): Der Plan der Banken von einer europäischen Soffin

Am 17.Oktober 2008 hatte sich das Parlament der Berliner Republik im Zuge des innerhalb einer einzigen Woche durch Bundestag und Bundestag gepeitschten „Finanzmarktstabilisierungsgesetzes“ selbst entmachtet. Mit Zustimmung aller etablierten „Parteien“, die ausnahmslos sogar einer dafür notwendigen Änderung der parlamentarischen Geschäftsordnung zustimmten (Lafontaine und Kuhn: Zustimmung zu Ermächtigungsgesetz durch die Hintertür), wurde ein bis dahin für unvorstellbar gehaltener Vorgang gesetzlich verankert: die Bezahlung und Schuldenübernahme von Großbanken durch den Staat, in Höhe von über einer halben Billion Euro. Entworfen wurde das Gesetz u.a. durch genau die Banken, denen es zugute kam. Die Ausarbeitung übernahm u.a. eine der Anwaltskanzleien des sogenannten „Magischen Kreises“ in London, die viertgrößte Anwaltskanzlei der Welt, Freshfields Bruckhaus Deringer. Diese Kanzlei schrieb für die Regierung Deutschlands auch die ins Parlament eingebrachten Gesetzentwürfe für die „Rettung“ bzw Verstaatlichung der kommerziellen Immobilienbank Hypo Real Estate, welche die Deutschen bisher rund 100 Milliarden Euro kostete.

Militärische Siegesparade in Moskau mit NATO-Truppen

Absage europäischer Präsidenten an den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag auf dem Roten Platz – NATO-Streitkräfte präsentieren sich zum ersten Mal mit ihrer Beteiligung an der Parade in Moskau Am Sonntag, den 9.Mai wird in Moskau der 65.Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland gefeiert. Zum ersten Mal nehmen die Streitkräfte der einstigen Allierten und jetzigen Nato-Mächte Frankreich, Großbritannien und der USA an der grossen Militärparade auf dem Roten Platz daran teil.

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L‘Europa, l‘Euro e Ceausescu

La casta ha paura. Da: Il Derviscio É il 21 dicembre 1989, il muro di Berlino è caduto da poche settimane. Ceausescu sale sul terrazzo del palazzo del Comitato Centrale per pronunciare un discorso che giustifichi il massacro di dimostranti e studenti di pochi giorni prima a Timi?oara convinto che la folla oceanica sia lí a celebrare, ancora una volta, la sua personalitá di “Conduc?tor” e di “Geniul din Carpa?i” (“Genio dei Carpazi”). È un tragico errore. La folla comincia ad ondeggiare e, con un boato, chiede all’unisono la testa del dittatore. Ceausescu rimane chiuso nel palazzo fino al giorno successivo quando un elicottero lo porterà, con la moglie, al sicuro per poche ore. Il 25 dicembre i coniugi Ceausescu vengono intercettati e fucilati con oltre cento colpi di kalashnikov.

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