Heute Huawei-Boykott – Vor einer Dekade Euphorie

Zum derzeitigen Gerangel um lukrative Aufträge im Bereich des Aufbaus von 5G-Netzen in europäischen Staaten ist nur soviel zu sagen: vor zehn Jahren konnte man es kaum erwarten, dass die Telekommunikation zwischen dem afrikanischen und europäischen Kontinent durch den chinesischen Konzern Huawei einen Qualitätssprung im Traffic erreichte. Dazu wurden Seekabel durch das Mittelmeer verlegt.

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Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

Impulse sollen vor allem in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) gegeben werden, so hat es bei näherer Betrachtung des Vertrages zumindest den Anschein, da das Kapitel „Frieden, Sicherheit und Entwicklung“ im Vertragswerk beträchtlichen Raum einnimmt. Vordergründig wird dabei auf eine Intensivierung der Rüstungszusammenarbeit gedrängt, tatsächlich geht es aber vor allem um den Anspruch, der fortschreitenden Militarisierung Europas ein deutsch-französisches Gesicht zu verpassen. Neben diesem übergeordneten Ziel ist vor allem das deutsche Zugeständnis auf eine Harmonisierung der Rüstungsexportregeln hinarbeiten zu wollen sowie die französische Unterstützung für einen ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemerkenswert.

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Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille

Beide Parolen spielen einem gelenkten Staat in die Hände, der sich weigert die Verfassung, (internationales) Recht und sogar die eigene ausführende Gesetzgebung einzuhalten, sondern stattdessen die Republik zugunsten der ihm vorgesetzten "Vereinigten Staaten" endlich loswerden will. Weil ihm das so befohlen wurde. Sehen wir uns die beiden Parolen mal etwas genauer an. Dann dürfte die […]

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Warum die tatsächliche Linke in Deutschland nicht „Aufstehen“ wird

Am 4. September erfolgt die Pressekonferenz der "Sammlungsbewegung" von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht namens "Aufstehen".

Alles deutet daraufhin, dass dieses Projekt nicht etwa zur Erneuerung der bereits weit über eine Dekade paralysierten politischen Linken in der Republik beitragen, sondern im Gegenteil sicherstellen soll, dass diese in Deutschland genauso weiter kaltgestellt bleibt wie die Demokratie.

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Der steinige Weg nach Helsinki

Und wenn uns der Gipfel nicht in Richtung Frieden führt, beschweren Sie sich höllisch im Weißen Haus. Aber wenn uns das Ergebnis des Gipfels vom Armageddon weg und in Richtung Entspannung führt, wie es der Gipfel von Singapur getan hat, dann stehen sie unserem Überleben im Weg. Und ebenfalls Lob an den Himmel für ein positives Ergebnis. Es ist diese Haltung, die die Presse zu verhindern versucht. Lasst nicht zu, dass sie der Bevölkerung einen Hass auf Trump einflößen, der stärker ist als der Hass auf den Krieg.

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