Aufgrund der Tatsache, dass an diesem Wochenende die jährliche Zusammenkunft des geheimnisumwobenen Bilderberg-Clubs bevorsteht, dieses Mal in der Schweiz
Categorized as: Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
EU, IWF, EZB versuchen vor dem Staatsbankrott Griechenlands fĂźr die Banken aus den BĂźrgern der Staaten in Europa heraus zu pressen was geht.
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Kommentar • Politik, Diplomatie
Series: Aboriginal Press News Service Public Radio (APNSPR) Summary: Intelligent Aboriginal Radyo speaks with Sister Selin, editor of the âThe Long Walk to Freedomâ opinion blog about a range of important issues including: âPolice-Kettlingâ and its effect on UK activism, the popular social revolutions that are occurring around the world and the role of women and womenâs issues in the new information war. This is a great conversation that raises many serious issues and questions not discussed in mainstream corporate talk radio.
Categorized as: english news • Politik, Diplomatie • Unabhängige Medien
Weltpolitik leicht gemacht. Die UNO-„Vize-Generalsekretärin fĂźr humanitäre Angelegenheiten und Nothilfe-Koordinatorin“, die britische Baronin Valerie Amos, der auch das „BĂźro fĂźr die Koordination von humanitären Angelegenheiten“ (OCHA) untersteht, lehnt einen von der „Europäischen Union“ (EU) aus „humanitären GrĂźnden“ geforderten Auftrag fĂźr den Einsatz ihrer Schlachttruppen („battle groups“) in Libyen ab. (1) Die EU kann sich auf ihrer Libyen-Konferenz in Luxemburg nicht auf den Einsatzplan zu einem Krieg einigen, den sie ohne Auftrag des OCHA-BĂźros Ăźberhaupt nicht fĂźhren darf, weil die Regierung von Schweden die neutestamentarisch-demokratische ScheuĂlichkeit begeht erst ihr Parlament zu fragen ob sie das Ăźberhaupt darf. (2)
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Politik, Diplomatie
Die deutsche Regierung aus CDU, CSU und FDP hat beschlossen, deutsche Soldaten doch nach Libyen zu entsenden. Der Oberste Regierungsrat der „Europäischen Union“, der sogenannte EU-Gipfel mit den leitenden Staats- und Regierungsvertretern, schuf dazu am 1.April in BrĂźssel mit den Stimmen der Merkel-Westerwelle-Regierung die Militäroperation „Eufor Libya“. Eufor Libya steht im Kontext der „gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ („Common Security and Defence Policy“, CSDP) und einer ganzen Reihe ähnlicher Operationen von Militär und Polizei aus den EU-Mitgliedsstaaten in Europa, Afrika und Asien, u.a. in Afghanistan und Irak. Eingesetzt werden sollen die deutschen Soldaten in den EU-Schlachtgruppen („Battlegroups„), die wiederum im Rahmen der „gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ operieren und unter Kommando des Obersten Regierungsrates stehen. Der RatsbeschluĂ zur Schaffung von Eufor Libya (1) bezieht sich ausdrĂźcklich auf UN Resolution 1973, eine umfassende Kriegsvollmacht, zu der sich Deutschland im UNO Sicherheitsrat am 17. März noch enthalten hatte. (Analyse zur UN-Resolution: Eine umfassende Kriegsvollmacht gegen Libyen)
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse