#SaveTheLink: Gegen „deutsche Linkzensur-Gesetze auf EU-Standard“

Nun üben alte Medienkonzerne Druck auf den Gesetzgeber aus, um deutsche Linkzensur-Gesetze auf EU-Standards zu erneuern, was tiefgreifende Auswirkungen auf das Recht jedes Bürgers weltweit auf Verlinkungen hätte – mehr als 500 Millionen Nutzer wären davon allein in der EU betroffen. Internet-Nutzer allerorts müssen diesen Plan verneinen, bevor er weiter voranschreitet.

Wer profitiert vom neuen Militarismus?

Wer ist also der wirkliche Feind? Die Russen? Nein, der wirkliche Feind ist der Steuerzahler. Der wirkliche Feind ist die Mittelklasse und die produktiven Bereiche der Wirtschaft. Wir sind die Opfer dieser neuen ins Unermessliche gehenden Militärausgaben. Jeder für eine erfundene Gefahr ausgegebene Dollar oder Euro ist ein Dollar oder Euro, der der realen Wirtschaft entzogen und für militärischen Keynesianismus verschwendet wird. Es ist ein Dollar, der einem kleinen Geschäftsbetreiber gestohlen wird, der nicht in Innovation investiert, für Forschung im Gesundheitsbereich ausgegeben, ja nicht einmal Hilfsorganisationen gespendet wird, die den Bedürftigen helfen.

Kiewer MĂĽcken drohen internationalen Elefanten wegen 70. Jahrestag in Moskau

Die Berliner Regierung ignoriert, beugt und torpediert das Grundgesetz mit juristischen Spitzfindigkeiten ausgewählter „Gutachter“ und rĂĽstet wieder die eigene Armee auf, sendet Soldaten und Spezialkräfte in Krisengebiete, liefert Waffen, unterstĂĽtzt die RĂĽstungsindustrie und somit Kriege in der Welt. Irak, Syrien, Afghanistan, Mali, Libyen, Somalia, Jemen – ist das etwa kein Weltkrieg des Imperialistischen Komplexes?

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