Piratenpartei NRW: Analyse und HintergrĂźnde fĂźr den kommenden Wahlerfolg am 13. Mai

In der fßr das ZDF erstellten aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steigt die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen im Vergleich zur letzten entsprechenden Umfrage um zwei Prozent auf 8 Prozent. Erhoben wurde die Umfrage zwar vom 17. bis 19. April. Dennoch hat sich, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein entscheidender Beschluss der NRW Piraten im Umfrageergebnis noch nicht einmal richtig umgesetzt: die am Wochenende auf dem Landesparteitag einstimmig erfolgte Ablehnung des ESM-Vertrags.

EU-Lobby versucht GrĂźndung einer EU-Piratenpartei

Prag: Vor der am Samstag in der Hauptstadt der Tschechischen Republik stattfindenden Generalversammlung der „Pirate Parties International“ PPI, einem 2010 in BrĂźssel gegrĂźndeten losen Netzwerk von Piratenparteien weltweit, hat die Piratenpartei des Großherzogtums Luxemburg den Organisatoren der Generalversammlung eine „Roadmap“ fĂźr den Aufbau einer „Piratenpartei Europa/EU“ vorgeschlagen. Zweck der geplanten „PPEU/Europe“ soll u.a. das „Lobbying fĂźr EU-Institutionen“ und die „Kooperation mit anderen EU-Parteien“ sein.

Warum ich bei der Demonstration am 31. März gegen den Euro-Rettungswahnsinn sprechen werde

Am Samstag, den 31. März findet in Karlsruhe auf dem Friedrichsplatz um fĂźnf vor 12 High Noon eine Demonstration „FĂźr Direkte Demokratie und BĂźrgerrecht“, sowie „Gegen den Euro-Rettungswahnsinn“ statt. Auf dieser werde ich als Redner sprechen. Ich werde hier kurz erläutern warum.