Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Umfrage: BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen nur noch vier Prozent hinter CDU/CSU

Die neueste Sonntagsfrage bei Forsa zeigt eine weitere Fortsetzung der Aufholjagd der einzigen etablierten parlamentarischen Partei, die noch gesellschaftliche Opposition zu Nomenklatura und Regierungsverhältnissen der alten „Volksparteien“ repräsentiert. Der parlamentarische Diskurs, sowieso von Gesellschaft und Realität entfremdet, entscheidet sich nun zwischen der Rechtsunion und den BĂĽndnisgrĂĽnen. Entscheidet er sich dort nicht mehr, werden anderen Parteien ihren Platz einnehmen.

Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie

Stuttgart 21: GrĂĽne in Baden-WĂĽrttemberg bei 36 Prozent

Die erste landesweite Umfrage in Baden-WĂĽrttemberg seit einem Monat beschert der Nomenklatura der „Volksparteien“, die das verkehrsindustrielle und städtebauliche Programm „Stuttgart 21“ (S 21) in Bund und Land betrieben und seit 2007 auf den Weg gebracht haben, eine vernichtende Aussicht: die CDU stĂĽrzt ab auf 28 Prozent, die SPD säuft ab auf 17 Prozent und die BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen steigen auf  36 Prozent. (1, 2) Das hätte nobody fĂĽr möglich gehalten. (Wird Silke Krebs bald erste grĂĽne Ministerpräsidentin?, 7.September)

Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie

Stuttgart 21: Wer trägt die Verantwortung für den “Schwarzen Donnerstag”?

Immer noch ist unklar, wer welche Verantwortung fĂĽr den brutalen Gewalteinsatz der Polizei am 30.September gegen Stuttgarter BĂĽrger im SchloĂźgarten trägt und wer fĂĽr welchen Schaden aufkommen muss. Im Zentrum der Fragen stehen Baden-WĂĽrttembergs CDU-Innenminister Heribert Rech,  Stuttgarts Polizeipräsident Siegfried Stumpf, Einsatzleiter Winfried Ellinger, sowie das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Stuttgart. Am Donnerstag, dem 30.September, kam es im Stuttgarter SchloĂźgarten zu einem massiven Gewalteinsatz der Polizei gegen BĂĽrger, die sich zum Schutze des Parks vor Baumfällarbeiten im Zuge des verkehrsindustriellen und städtebaulichen Programms „Stuttgart 21“ dort versammelt hatten.  (ALARM IN STUTTGART – massiver Polizei-Einsatz im Gange)

Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie

Gewalt in Stuttgart als Testfall

Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt? 1. Das Übermaß von Stuttgart Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit weiteren rechtsstaatlichen Folgen.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie

Wir haben kein zweites (Schwaben-) Volk im Kofferraum

Zum Kampf gegen Stuttgart 21 (S 21) ein kleines Essay aus Berlin. Liebe Schwaben. Liebes Volk. Konkret will hier ja auf einmal jeder mit Euch reden – jetzt, nachdem Ihr Allein gegen Alle am Gewinnen seid. Jetzt, nachdem sie ĂĽber Euch gelacht, Euch ausgegrenzt, beleidigt, mit FĂĽĂźen getreten und Euch die PrĂĽgelkommandos der kleinen Polizeikorpsgeister auf den Hals geschickt haben. Jetzt, nachdem sie ĂĽber Euch gelogen haben, gemein, menschgemein, abscheulich, niederträchtig und mit dem Hohn der Macht in der Stimme. Jetzt, wo Ihr standhaft geblieben seid und vor dem Gerichtshof der Ă–ffentlichen Meinung Eure Sache durchgesetzt und vertreten habt. Ich will dazu, obgleich erkältet, meinem dicken Hals mal etwas Luft machen.

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar

^