Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel

Nachdem in Bezug auf den offensichtlich nicht wirklich erfolgreichen Einsatz in Afghanistan eine „ernsthafte“ Debatte angekündigt wurde, wechselt das Thema zur Sahel-Region, wo Remme von einem „blutigen Antiterrorkampf“ spricht. Er fragt die Verteidigungsministerin, ob sie ihm zustimme, „dass eine Exitstrategie mit Blick auf Mali für die Bundeswehr im Moment nicht abzusehen ist“. Diese antwortet auf eine eigene Art, indem sie den Begriff der „Exitstrategie“ gar nicht aufgreift. Offenbar besteht dafür auch kein Bedarf, denn anscheinend hat man vor, mehr oder weniger ungeachtet der Ereignisse langfristig militärisch vor Ort zu bleiben. Darauf stimmt AKK die Zuhörenden ganz offen ein: dies sei „kein Einsatz […], von dem man sagen kann, der dauert noch ein Jahr und dann wird er beendet“.

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Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

Aserbaidschan verfügt über bedeutende Rohölreserven und ist der 19. größte Ölexporteur der Welt. Etwa 10 Prozent der Ölförderung geht nach Israel und decken damit circa 40 Prozent des Ölbedarfs des Landes ab. Laut SIPRI hat Israel im Gegenzug Aserbaidschan zwischen 2006 und 2019 Waffen im Wert von 825 Millionen Dollar verkauft, darunter etliche Kampfdrohnen und ‚herumlungernde Munition‘, im allgemeinen Sprachgebrauch auch unter dem Begriff ‚Kamikaze-Drohnen‘ bekannt.

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Tannheim: Schau-Übungen

Gegen ein geplantes Militärgelände bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen regt sich einiger Protest. Insbesondere auch eine Nachsorgeklinik für chronisch kranke Kinder und deren Familien wehrt sich gegen die Pläne der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/41). Die will nun laut Schwarzwälder Boten mit Schau-Übungen demonstrieren, dass die Sorgen der Bevölkerung gänzlich unberechtigt seien:

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Mali: Bounti war ein Massaker

Zwar wurden nach Darstellung Frankreichs die Bomben von Kampfflugzeugen abgeworfen, die Aufklärung im Vorfeld erfolgte jedoch durch eine Reaper-Drohne, welche zuerst zwei Individuen verfolgt und anschließend jene Gruppe über 90 Minuten beobachtet hatte, die dann bombardiert wurde. Auf der Grundlage dieser Bilder wurden nach aktueller Beweislage die Hochzeitsgäste fälschlicher Weise als „Terroristen“ identifiziert. Das ist durchaus relevant für die deutsche Drohnendebatte, weil hier die Befürwortenden einer Bewaffnung immer wieder damit argumentieren, dass dies angeblich die Präzision von Luftschlägen erhöhen würde. Im Falle Bountis zeigt sich, dass dies zumindest nicht in dieser Pauschalität zutrifft.

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Digitalisierung und KI bei der Bundeswehr – Einige Schlaglichter

An anderer Stelle wird beschrieben, wie diese Themen identifiziert und in die Wissenschaft hineingetragen werden sollen: „Sicherheitsbehörden und Institutionen des Bundes wie Bundespolizei, Bundesnachrichtendienst (BND), der militärische Abschirmdienst (MAD), der Verfassungsschutz (VS) oder auch Teile der deutschen Streitkräfte können auf diese Agentur mit Forschungsfragen zugehen. Die Agentur versucht dann wiederum mit diesen Fragen auf Forscher*innenteams zuzugehen und mit Forschungsinstituten zusammenzuarbeiten

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Petition zu Tannheim

Bei einer Petition wurden mehr als 68.000 Unterschriften gesammelt, die jetzt übergeben wurden. Die Nachsorgeklinik schreibt:
„Die Geschäftsführer der Nachsorgeklinik Tannheim, Thomas Müller und Roland Wehrle, durften am 01. März 2021 die Petition „Kein Übungsplatz der Bundeswehr in der Nähe der Nachsorgeklinik Tannheim!“ im Bundestag in Berlin übergeben. Wir hoffen, dass wir durch die 68.341 Unterstützer Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr Verteidigungsministerium zum Umdenken bewegen und das Bauvorhaben der Bundeswehr nahe unserer Klinik abwenden können.“

Categorized as: Militär, Krieg

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