Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

NATO-Staaten fĂŒhren verdeckten Krieg in Mali

Neben den USA und Frankreich sind auch die beiden anderen Mitglieder der NATO-Quad, Deutschland und das Vereinigte Königreich, in den Krieg in Mali und im benachbarten Niger involviert. Berlin hat kĂŒrzlich angekĂŒndigt, seine militĂ€rische Ausbildungsmission in Mali zu erweitern, seine TruppenstĂ€rke dort zu erhöhen und ein MilitĂ€rkrankenhaus einzurichten. Außerdem hat Berlin den nigrischen StreitkrĂ€ften fĂŒnfzehn gepanzerte Fahrzeuge zur VerfĂŒgung gestellt und wird 100 Ausbilder in das Land schicken, um minenresistente, hinterhaltgeschĂŒtzte Mannschaften auszubilden. Deutsche Marinekommandos bilden Nigers SpezialkrĂ€fte aus und die Luftwaffe hat im Rahmen der MINUSMA-Operation in Mali einen LuftwaffenstĂŒtzpunkt im Land.

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Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel

Nachdem in Bezug auf den offensichtlich nicht wirklich erfolgreichen Einsatz in Afghanistan eine „ernsthafte“ Debatte angekĂŒndigt wurde, wechselt das Thema zur Sahel-Region, wo Remme von einem „blutigen Antiterrorkampf“ spricht. Er fragt die Verteidigungsministerin, ob sie ihm zustimme, „dass eine Exitstrategie mit Blick auf Mali fĂŒr die Bundeswehr im Moment nicht abzusehen ist“. Diese antwortet auf eine eigene Art, indem sie den Begriff der „Exitstrategie“ gar nicht aufgreift. Offenbar besteht dafĂŒr auch kein Bedarf, denn anscheinend hat man vor, mehr oder weniger ungeachtet der Ereignisse langfristig militĂ€risch vor Ort zu bleiben. Darauf stimmt AKK die Zuhörenden ganz offen ein: dies sei „kein Einsatz [
], von dem man sagen kann, der dauert noch ein Jahr und dann wird er beendet“.

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Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

Aserbaidschan verfĂŒgt ĂŒber bedeutende Rohölreserven und ist der 19. grĂ¶ĂŸte Ölexporteur der Welt. Etwa 10 Prozent der Ölförderung geht nach Israel und decken damit circa 40 Prozent des Ölbedarfs des Landes ab. Laut SIPRI hat Israel im Gegenzug Aserbaidschan zwischen 2006 und 2019 Waffen im Wert von 825 Millionen Dollar verkauft, darunter etliche Kampfdrohnen und ‚herumlungernde Munition‘, im allgemeinen Sprachgebrauch auch unter dem Begriff ‚Kamikaze-Drohnen‘ bekannt.

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Tannheim: Schau-Übungen

Gegen ein geplantes MilitĂ€rgelĂ€nde bei Tannheim in der NĂ€he von Donaueschingen regt sich einiger Protest. Insbesondere auch eine Nachsorgeklinik fĂŒr chronisch kranke Kinder und deren Familien wehrt sich gegen die PlĂ€ne der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/41). Die will nun laut SchwarzwĂ€lder Boten mit Schau-Übungen demonstrieren, dass die Sorgen der Bevölkerung gĂ€nzlich unberechtigt seien:

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Mali: Bounti war ein Massaker

Zwar wurden nach Darstellung Frankreichs die Bomben von Kampfflugzeugen abgeworfen, die AufklĂ€rung im Vorfeld erfolgte jedoch durch eine Reaper-Drohne, welche zuerst zwei Individuen verfolgt und anschließend jene Gruppe ĂŒber 90 Minuten beobachtet hatte, die dann bombardiert wurde. Auf der Grundlage dieser Bilder wurden nach aktueller Beweislage die HochzeitsgĂ€ste fĂ€lschlicher Weise als „Terroristen“ identifiziert. Das ist durchaus relevant fĂŒr die deutsche Drohnendebatte, weil hier die BefĂŒrwortenden einer Bewaffnung immer wieder damit argumentieren, dass dies angeblich die PrĂ€zision von LuftschlĂ€gen erhöhen wĂŒrde. Im Falle Bountis zeigt sich, dass dies zumindest nicht in dieser PauschalitĂ€t zutrifft.

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