Ich denke, die Zeit ist reif für eine neue Partei in der Republik. Und zwar für eine Partei, die so ist, wie die SPD früher mal war, wie Bündnis 90/Die Grünen früher mal war, wie „die Linke“ nie war und wie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) heute noch ist.
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Zum ersten Mal seit 1995 haben sich die Italiener zur rechtsgültigen Beteiligung an einer Volksabstimmung aufgerafft. Wie das Römer Innenministerium vor wenigen Minuten mitteilte, haben über 50 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Bereits vor Schließung der Abstimmungslokale um 15 Uhr ist das notwendige Quorum erreicht. Damit sind alle vier Referenden in Italien gültig. Sie werden die Regierung Berlusconi in Stücke reissen.
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Wichtige Mitteilung vom 9. Juni 2011 von dem Aktionsbündnis X-tausendmal quer – Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft
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X-tausendmal quer – Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft BUND, Attac, IPPNW, NaturFreunde und etliche weitere Gruppen unterstützen AKW-Blockaden von X-tausendmal quer. Nach dem Atom-Beschluss der Bundesregierung hat ein breites gesellschaftliches Bündnis Massenaktionen Zivilen Ungehorsams gegen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken angekündigt.
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Sicherheitscheck für AKW ist praktisch wertlos „Wie erwartet war der Zeitraum für eine sorgfältige und unabhängige Sicherheitsüberprüfung aller deutschen Atomkraftwerke zu kurz. Zudem beruhen die heute vorgelegten Ergebnisse der Atomkommission lediglich auf Angaben der AKW-Betreiber und sind damit weitgehend wertlos für die nötigen Beschlüsse der Bundesregierung zum Atomausstieg“,
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