Die Fraktion der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus von Berlin fordert den Innensenat von Berlin dazu auf bezĂĽglich des Einsatzes am 15.10.2011 vor und um den Reichstag folgende Fragen zu beantworten:
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Die Umweltkatastrophe durch den unter liberianischer Flagge und ungeklärten Umständen auf ein Riff vor der neuseeländischen OstkĂĽste aufgefahrenen Ă–ltanker und Gefahrengut-Frachter „Rena“ nimmt immer größere AusmaĂźe an. Die rechtsliberale Regierung unter Premierminister John Key (New Zealand National Party), die in der parlamentarischen Monarchie Neuseeland formal der britischen Königin Elisabeth II. untersteht, tut nichts, auĂźer alles noch schlimmer zu machen.
Categorized as: Aktuelles • Ă–kologie, Gesundheit • Politik, Diplomatie
Balgen der Kriegsindustrie um lukrativen Deal mit Griechenland: halbstaatliche Werft „Direction des Constructions Navales, Systemes et Services“ (DCNS) aus Frankreich und ThyssenKrupp AG buhlen um Milliarden-Geschäft durch Verkauf von Fregatten an Athens Verteidigungsministerium.
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Militär, Krieg
Rede von ParkschĂĽtzer JĂĽrgen Hugger bei der Kundgebung „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ auf dem Stuttgarter Schlossplatz am 15.10.2011 Liebe StaatsbĂĽrgerinnen, liebe StaatsbĂĽrger, wundern Sie sich nicht ĂĽber diese Anrede. Wir leben in einer Zeit, in der wir als StaatsbĂĽrger erkannt haben, dass wir unsere Rolle neu begreifen mĂĽssen. Wir sind immer davon ausgegangen, dass unsere Belange im GroĂźen und Ganzen vernĂĽnftig geregelt werden von denjenigen, denen wir in Wahlen unsere Stimme gegeben haben. Wir mĂĽssen nun feststellen, dass dem nicht mehr so ist. Das Unbehagen darĂĽber, wie die Politik mit uns BĂĽrgern, unseren Werten und unserem Geld umgeht, wird immer größer. Die Bestätigung, dass dieses Unbehagen mehr als begrĂĽndet ist, erhalten wir nicht nur aus einem groĂźen Teil der bĂĽrgerlichen Presse, sondern auch aus der Analyse konservativer Ă–konomen und Politiker.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie • Presseerklärungen
Präsident Barack Obama sendet eine Kampftruppe von rund 100 Mann nach Afrika, um die Führer der militanten christlichen Rebellengruppe Lord´s Resistance Army (LRA – Widerstandsarmee des Herrn) in und rund um Uganda zu jagen und zu bekämpfen.
Categorized as: Militär, Krieg
AuszĂĽge der an „Reuters“ weitergegebenen Erklärung der z.Z. in Paris tagenden Zentralbanker und Finanzminister aus Deutschland, USA, China, Japan, GroĂźbritannien, Frankreich, Russland, Italien, TĂĽrkei, Kanada, Mexiko, Brasilien, Argentinien, SĂĽdafrika, Saudi-Arabien, Indien, SĂĽdkorea, Australien, Indonesien, organisiert im Regierungs- und Bankenbund „G20“:
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen
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